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Premier im freien Fall Tory-Zirkel plant angeblich Mays Sturz

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May könnte in der Nacht ihren Rücktritt verkünden.

(Foto: imago images / ZUMA Press)

Noch ein Referendum? Einen allerletzten Versuch will die britische Premierministerin noch wagen, um ihr EU-Austrittsabkommen zu retten. Doch im Unterhaus schlagen ihr Hohn und Spott entgegen. Mays Tage als Regierungschefin sind gezählt. Es tagen Zirkel, die ihren Sturz planen.

Innerhalb der britischen Tories wächst der Druck auf Premierministerin Theresa May. Einen Tag nach Mays neuem Vorschlag, den festgefahrenen Brexit-Prozess wieder in Bewegung zu setzen, dringen Teile der Partei auf ihren Rücktritt. "Wir können es nicht weiter ertragen", sagte Nigel Evans vom einflussreichen 1922-Ausschuss der Konservativen Partei der Zeitung "Sun". Er verlangte ein sofortiges Misstrauensvotum gegen May, "wenn sie nicht zurücktritt - jetzt". Hochrangige Journalisten des Senders Sky und die "Daily Mail" twitterten derweil, May werde noch in Nacht ihren Rücktritt bekannt geben. Bestätigungen dafür gibt es nicht.

Noch heute wollte der 1922-Ausschuss zusammentreten. Das Gremium der britischen Konservativen ist für die Organisation der Wahl und auch der Abwahl des Parteichefs zuständig. Spekuliert wurde, das Gremium könne die Regeln ändern, um ein baldiges Misstrauensvotum gegen May als Parteichefin und damit als Premierministerin zu ermöglichen. Bislang kann ein Misstrauensvotum nur einmal in zwölf Monaten stattfinden. Ein erster Versuch war im vergangenen Dezember gescheitert.

Mehrere Minister zu Einzelgesprächen bei May

Im Falle eines Rücktritts oder einer Abwahl Mays müssten die Konservativen einen neuen Parteichef wählen, der dann auch das Amt des Regierungschefs einnehmen würde. May hat bereits zugestimmt, dafür einen Zeitplan nach der Abstimmung über ihren Brexit-Gesetzentwurf vorzulegen. Beschleunigt werden könnte ihr Sturz, sollten die Konservativen stärker als erwartet abgestraft werden bei der Europawahl, die am morgigen Donnerstag in Großbritannien stattfindet. Die Ergebnisse werden erst am Sonntag veröffentlicht.

Der Politik-Chefredakteur von Sky, Jon Craig, twitterte unter Berufung auf einen hochrangigen Abgeordneten, May werde noch in der Nacht ihren Rückzug bekannt geben. Sein Kollege von der "Daily Mail", Jason Groves, twitterte von Gerüchten, May werde in der Nacht eine Erklärung an ihrem Amtssitz in der Downing Street abgeben.

Die britische Regierung wies Spekulationen über einen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt der Premierministerin zurück. May werde am späten Abend keine Erklärung mehr geben, sagte eine Regierungssprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Die Zeitung "Times" und der Sender BBC berichteten, dass Innenminister Sajid Javid sich mit May treffen wolle. Er gilt als Schwergewicht im Kabinett. "Die Lage wird sehr ernst", schrieb die BBC-Journalisten Laura Kuenssberg auf Twitter. Später ergänzte sie, Außenminister Jeremy Hunt habe um ein Treffen mit May unter vier Augen gebeten.

Zweites Referendum?

Zuvor hatte die britische Premierministerin ihre jüngsten Pläne für den EU-Austritt verteidigt. "Wir müssen den Brexit durchziehen", sagte May vor dem britischen Parlament in London. Sie will ihren bereits drei Mal vom Parlament abgelehnten Brexit-Deal den Abgeordneten Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens ein viertes Mal vorlegen. Dafür kündigte sie Zugeständnisse an die Opposition und die Brexit-Hardliner an. Unter anderem stellte sie eine Abstimmung darüber in Aussicht, ob es eine Volksabstimmung über ihr Austrittsabkommen geben soll. Den Gesetzentwurf will sie bereits an diesem Freitag veröffentlichen. Doch die Reaktionen auf ihre Vorschläge fielen vernichtend aus.

Oppositionschef Jeremy Corbyn bezeichnete Mays Vorschläge als "wenig mehr als eine neu verpackte Version" des bereits mehrfach abgelehnten Abkommens. Zudem könne May nicht dafür garantieren, dass sich ihr Nachfolger an ihre Versprechungen halten werde. May habe nur noch Tage im Amt, prophezeite Corbyn. "Es ist klar, dass kein Zugeständnis die Wahl des anstehenden Tory-Partiechefs überstehen würde." Er forderte eine Neuwahl.

Ex-Außenminister Boris Johnson, der May den Vorsitz der Konservativen Partei und damit den Job als Regierungschefin streitig machen will, kündigte - wie zahlreiche andere Abgeordnete - ein "Nein" bei der Abstimmung an.

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Quelle: n-tv.de, mau/dpa/rts

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