"Riesige Flotte ist auf dem Weg"Trump droht Iran erneut mit Militärschlag
Angesichts der Entwicklungen im Iran verstärken die USA seit letzter Woche ihre militärische Präsenz in Nahost. Jetzt schickt US-Präsident Trump erneut Warnungen in Richtung Teheran.
US-Präsident Donald Trump schließt ein militärisches Eingreifen seines Landes im Iran weiterhin nicht aus. "Wir haben eine riesige Flotte, die in diese Richtung unterwegs ist", sagte der Republikaner vor Journalisten auf dem Rückweg aus Davos nach Washington. "Und vielleicht müssen wir sie nicht einsetzen, wir werden sehen", fügte er hinzu. Viele Schiffe befänden sich nur für den Fall der Fälle auf dem Weg in die Region. "Ich würde es vorziehen, wenn nichts passiert, aber wir beobachten sie sehr genau", sagte Trump über den Iran.
Er habe der Regierung in Teheran einen Militärschlag angedroht, falls weiter Demonstranten gehängt würden., so Trump. Die Lage werde genau beobachtet. Sehr bald würden zudem die 25-prozentigen Strafzölle für Handelspartner der Islamischen Republik in Kraft treten.
Bereits Ende der vergangenen Woche hatten US-Medien berichtet, dass der Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und Begleitschiffe auf dem Weg vom Südchinesischen Meer in die Region seien. Der von einem Atomreaktor angetriebene Flugzeugträger transportiert normalerweise mehrere Tausend Soldaten sowie Dutzende Kampfflugzeuge und wird von Zerstörern der Marine begleitet.
Hunderten droht die Hinrichtung
Der Iran hatte die jüngste Protestwelle mit aller Härte niedergeschlagen. Tausende Demonstranten wurden von den Sicherheitskräften getötet. Wie viele genau, ist unklar. Das Menschenrechtsnetzwerk HRANA mit Sitz in den USA hatte zuletzt 4500 Tote verifiziert, rund 9000 weitere Fälle werden noch überprüft. Trump reagierte darauf wiederholt mit Drohungen. Am Freitag vor einer Woche dankte er aber der Führung im Iran dafür, geplante Hinrichtungen von 800 Menschen ausgesetzt zu haben. Inzwischen hat die iranische Justiz aber angedeutet, dass Hinrichtungen wieder aufgenommen werden könnten.
Derweil drängt das Europäische Parlament auf eine Listung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation. In einer - rechtlich nicht bindenden - Resolution forderten sie den Rat der EU-Mitgliedsstaaten zu einer entsprechenden Einstufung auf. EEs wäre vor allem ein symbolischer Schritt. Gegen die Revolutionsgarden gibt es bereits Sanktionen, unter anderem um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern. Alle ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte müssen eingefroren werden, wirtschaftliche Ressourcen dürfen nicht bereitgestellt werden.