Sein Traum von einer Mauer an der Grenze zu Mexiko lässt US-Präsident Trump nicht los. Bei einem Auftritt in Michigan droht er dem US-Kongress erneut mit einem Regierungsstillstand. Denn Trump fehlt für seine Vision noch eine Menge Geld.

US-Präsident Donald Trump will sein Wahlkampfversprechen unbedingt noch in die Realität umsetzen: Damit die Mittel für die von ihm geplante Grenzmauer zu Mexiko aufgestockt werden, will er bis zum Äußersten gehen und droht mit einem Regierungsstillstand, sollten die Gelder für den Ausbau nicht bewilligt werden.

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Auslandsreport 06.05.17

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Die Mauer sei angefangen worden, dafür stünden 1,6 Milliarden Dollar zur Verfügung, sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Washington im US-Bundesstaat Michigan. "Das Thema wird am 28. September wieder aufkommen, und wenn wir keine Grenzsicherheit bekommen, haben wir keine andere Wahl; wir werden das Land stilllegen, weil wir Grenzsicherheit brauchen."

Es fehlen mehr als 20 Milliarden Dollar

Der derzeitige Haushalt finanziert die Bundesregierung bis Ende September und hat ein Volumen von 1,3 Billionen Dollar. Der Etat wurde Ende März von Trump unterzeichnet, der damit einen Stillstand des Regierungsapparats verhinderte. Er konnte sich allerdings nicht mit seiner Maximalforderung, 25 Milliarden Dollar für den Bau der im Wahlkampf versprochenen Mauer zu Mexiko zu erhalten, durchsetzen.

Der Mauerbau ist eines der zentralen Wahlkampfversprechen von Trump gewesen. Er will damit die illegale Einwanderung und den Drogenschmuggel einschränken. Nach seinen Vorstellungen soll die Mauer allerdings nur auf etwa 1100 bis 1450 Kilometern der insgesamt 3200 Kilometer langen Grenze gebaut werden. Knapp 1000 Kilometer der Grenze sind bereits mit Mauerteilen und Zäunen verstärkt.

Unklar ist nach wie vor die Finanzierung des auf 20 Milliarden Dollar geschätzten Projekts. Letztendlich will sich Trump die Kosten von Mexiko erstatten lassen, was die dortige Regierung aber ablehnt. Die Beziehungen der beiden Nachbarn sind deswegen angespannt.