"Opening Up America Again" Trump stellt Drei-Phasen-Plan vor
17.04.2020, 00:13 Uhr
Schon seit Tagen spricht sich Trump für eine schnellere "Öffnung Amerikas" aus. Um die Wirtschaft des Landes wieder hochzufahren, stellt der US-Präsident nun Richtlinien für eine Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Die Gouverneure würden seine Pläne begrüßen, gibt er sich zuversichtlich.
In einer mit Spannung erwarteten Erklärung hat US-Präsident Donald Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) neue Richtlinien vorgestellt, mit denen er die USA in der Corona-Krise in drei Phasen wieder auf den Weg zur Normalität zurückführen und die Wirtschaft graduell öffnen möchte. Dies werde "vorsichtig" Schritt für Schritt und "Bundesstaat für Bundesstaat" erfolgen. Eine landesweite Schließung könne keine langfristige Lösung sein, sagte er in Washington. 30 Prozent des Landes hätten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Coronavirus-Fälle gemeldet.
Trumps Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität in drei Phasen vor, wenn in Bundesstaaten oder Regionen in den Vereinigten Staaten bestimmte Kriterien erfüllt sind. Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien nicht. "Basierend auf den jüngsten Zahlen sind sich unsere Experten einig, dass wir nun die nächste Front in unserem Krieg eröffnen können", sagte Trump.
Dünn besiedelte Bundesstaaten, in denen das Coronavirus kein Problem sei, könnten demnach bereits "morgen", also am Freitag, die Beschränkungen aufheben. Bei anderer Gelegenheit hatte der Präsident die Staaten Dakota, Montana und Wyoming genannt, in denen die Lage ganz anders sei als etwa in New York. Die Gouverneure hätten aber diesen Prozess zu lenken, nicht das Weiße Haus. "Wenn es bei ihnen geschlossen bleiben muss, dann werden wir ihnen das erlauben. Wenn sie glauben, dass es Zeit ist zu öffnen, dann werden wir ihnen diese Freiheit und die Leitlinie zur Erfüllung dieser Aufgaben geben."
Vor dem Eintritt in jede der drei Phasen sollen Bundesstaaten oder Regionen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben. Den Richtlinien zufolge sollen die Bundesstaaten selbst verantwortlich für ausreichende Test-Kapazitäten sein. Trumps Regierung ist wegen eines Mangels an Tests in die Kritik geraten.
Das sind die drei Phasen
In der ersten Phase werden die bisherigen Richtlinien, die zum Monatsende auslaufen, nur leicht gelockert. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollen weiterhin vermieden werden. Wer von zu Hause arbeiten kann, soll das weiter tun. Wo es möglich ist, sollen Arbeitnehmer stufenweise an ihre Arbeitsstellen zurückkehren. Schulen, die derzeit geschlossen sind, sollen geschlossen bleiben. Restaurants, Kinos und Gotteshäuser sollen nur öffnen, wenn ein Sicherheitsabstand zwischen Besuchern gewährleistet werden kann.
In der zweiten Phase sollen Arbeitnehmer weiterhin zur Arbeit von zu Hause aus ermutigt werden. In Unternehmen sollen Gemeinschaftsbereiche, wo Menschen zusammenkommen, geschlossen bleiben. Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern sollen weiter untersagt bleiben. Reisen, die nicht essenziell sind, sollen aber wieder möglich sein. Auch Schulen sollen wieder öffnen.
In der dritten Phase sollen Arbeitnehmer wieder ohne Einschränkungen an ihre Arbeitsstellen zurückkehren, dann sollen auch wieder Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern erlaubt werden. Gefährdete Bevölkerungsgruppen sollen aber weiterhin Abstand zu anderen Menschen einhalten. Personen, die nicht zu diesen Gruppen gehören, sollen erwägen, so wenig Zeit wie möglich in Menschenmengen zu verbringen.
"Opening Up America Again"
Die neuen Richtlinien tragen die Überschrift "Opening Up America Again" (Amerika wieder öffnen). Das ist eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (Amerika wieder großartig machen). Im November stehen in den USA Präsidentschaftswahlen an.
Die USA sind das am schwersten von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land der Welt. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität starben mittlerweile mehr als 30.000 Menschen nach einer Infektion mit dem neuartigen Virus. Die Folgen für die Wirtschaft sind wie auch in anderen betroffenen Industriestaaten verheerend. Kritiker warnen aber eindringlich vor zu frühen Schritten, die eine zweite Ansteckungswelle mit sich bringen könnten.
In den vergangenen Tagen hatte sich Trump mit den Gouverneuren angelegt und erklärt, er habe in der Frage der Lockerung der Corona-Maßnahmen "absolute Machtbefugnisse". Nach scharfen Protesten ruderte er nun in seiner Ankündigung zurück. Wenige Stunden zuvor hatten die Gouverneure von sieben Bundesstaaten ihre jeweiligen Maßnahmen bis zum 15. Mai verlängert. Zehn Bundesstaaten haben angekündigt, ihre Maßnahmen miteinander zu koordinieren, ohne die Regierung in Washington einzubeziehen. Dennoch zeigte sich Trump zuversichtlich: Die Gouverneure dürften seine Empfehlungen begrüßen, erklärte er.
Quelle: ntv.de, lri/dpa/rts/AFP
