US-Senat hört Pete Hegseth an Trumps bevorzugter Pentagon-Chef im Kreuzfeuer
14.01.2025, 18:17 Uhr Artikel anhören
Der künftige US-Präsident hat bei der Wahl seines Kabinetts nicht das letzte Wort: Trumps Nominierter für das Amt des Verteidigungsministers ist auch bei Republikanern umstritten. Pete Hegseth muss dem Senat nun zahlreiche Makel in seinem Lebenslauf erklären.
Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des US-Verteidigungsministers nominierte Ex-Nationalgardist Pete Hegseth will eine "Krieger-Kultur" zurück ins Pentagon bringen. "Als Präsident Trump mich für diesen Posten auswählte, gab er mir als Hauptaufgabe mit auf den Weg, die Kriegerkultur zurück ins Verteidigungsministerium zu bringen", sagte Hegseth zu Beginn seiner Anhörung im US-Senat in Washington. Wie Trump wolle er ein Verteidigungsministerium, "das sich auf Tödlichkeit, Leistungsprinzip, Kriegsführung, Verantwortlichkeit und Bereitschaft konzentriert", sagte der ehemalige Fox-News-Moderator vor dem Ausschuss für den Militärdienst.
Hegseth ist eine der umstrittensten Kabinettsnominierungen Trumps. Dem 44-Jährigen wird vorgehalten, er habe zu wenig Erfahrung, um an der Spitze einer Militärverwaltung mit 3,4 Millionen Soldaten und zivilen Mitarbeitern sowie einem Jahresbudget von mehr als 850 Milliarden Dollar (806,6 Milliarden Euro) stehen zu können. Überdies werden ihm Alkoholmissbrauch und sexuelle Gewalt gegen eine Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt. Nach Informationen der "Washington Post" zahlte Hegseth einen Betrag in unbekannter Höhe an die Frau, um eine Klage und einen Prozess zu verhindern.
Hegseth ist auch in der Kritik wegen seiner Tätowierungen mit Symbolen und Parolen aus dem Mittelalter, die vielfach auch von weißen Rassisten und Neonazis verwendet wurden. Bei der Vereidigung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden im Januar 2021 wurde Hegseth wegen Sicherheitsbedenken aus dem Korps der Nationalgarde entfernt.
Proteste zu Beginn der Anhörung
Die Befragung Hegseths ist der Auftakt zu den Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat. Für den Amtsantritt eines vom Präsidenten nominierten Kandidaten bedarf es der Zustimmung des Senats. Nach der Wahl vom 5. November haben Trumps Republikaner in der Kongresskammer wieder die Mehrheit inne, doch können bereits wenige Abweichler in den eigenen Reihen eine Bestätigung verhindern. Bis alle Kabinettsmitglieder im Amt sind, kann es Wochen oder sogar Monate dauern.
Hegseths Anhörung sorgte sogleich für Aufruhr: Gleich zu Beginn musste sie wegen lautstarker Proteste kurz unterbrochen werden; ein Demonstrant wurde von Polizisten aus dem Saal getragen. Unter den Protestierenden in Washington war auch die Gruppe "Code Pink", die für solche Aktionen im US-Parlament bekannt ist.
"Ich bin kein perfekter Mensch"
Hegseth wies zuletzt alle Vorwürfe entschieden zurück und führte in der Folge intensive Gespräche mit Senatoren, um die erforderliche Unterstützung für seine Bestätigung zu sichern. Auch in der Senatsanhörung bezeichnete Hegseth die Vorwürfe als Schmutzkampagne. Er fügte allerdings hinzu, er sei kein perfekter Mensch.
Trump hielt entschlossen an der Personalie fest. Dahinter steht wohl auch die Sorge, nach dem Rückzug seines Wunsch-Justizministers Matt Gaetz einen weiteren Rückschlag hinnehmen zu müssen. Gaetz hatte sich nach Kontroversen um sein Verhalten und wegen mangelnder Unterstützung zurückgezogen - eine herbe politische Niederlage für Trump, der die Besetzung wichtiger Posten auch als Ausdruck seiner politischen Stärke inszeniert.
Quelle: ntv.de, mau/AFP/dpa