Politik

Zu hohes Infektionsrisiko Tschentscher fordert Demo-Verbot in Städten

In Leipzig waren vor einer Woche 20.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung auf die Straße gegangen.

In Leipzig waren vor einer Woche 20.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung auf die Straße gegangen.

(Foto: imago images/Steffen Junghans)

Die Demonstrationsfreiheit ist ein Grundrecht - auch in Corona-Zeiten. Doch die Erfahrung zeigt, dass Abstands- und Hygieneregeln hier nur schwer durchzusetzen sind. Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher fordert deshalb ein vorläufiges Verbot von Großdemos in den Städten.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher fordert während der Corona-Krise ein Verbot großer Demonstrationen wie zuletzt die "Querdenker"-Versammlung in der Leipziger Innenstadt. "Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Peter Tschentscher.

Peter Tschentscher.

(Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild)

Bei Versammlungen jeglicher Art müsse außerdem auf ausreichenden Abstand und das Tragen von Masken geachtet werden. Bei Nichteinhaltung müssten Polizei und Ordnungskräfte "konsequent dagegen vorgehen und die Versammlungen auflösen", sagte Tschentscher vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel.

Am Samstag vor einer Woche war in der Leipziger Innenstadt eine Demonstration der "Querdenken"-Bewegung gegen die Corona-Restriktionen eskaliert. Bei der Versammlung mit rund 20.000 Teilnehmern gab es zahlreiche Verstöße gegen die Auflagen zum Infektionsschutz - etwa den Mindestabstand und die Maskenpflicht. Darüber hinaus kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, nachdem die Polizei die Demonstration wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln vorzeitig aufgelöst hatte.

Auch am vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten erneut Demos der "Querdenken"-Bewegung statt. In Frankfurt am Main war es dabei auch zu vereinzelten Zusammenstößen zwischen Polizei und Gegendemonstranten gekommen. Auch Wasserwerfer und Schlagstöcke kamen zum Einsatz.

Quelle: ntv.de, jug/AFP

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen