US-Wahl 2020

Warnhinweise über Vorwürfen Twitter versteckt Trumps Betrugs-Tirade

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Immer wieder schränkt Twitter zuletzt den Zugang zu Tweets von US-Präsident Trump ein.

(Foto: imago images/ZUMA Wire)

Wiederholt nutzt US-Präsident Trump Twitter, um über angeblichen Betrug bei der Präsidentschaftswahl zu wettern. Doch auf den ersten Blick sind die Tweets nicht zu sehen - Twitter versteckt sie hinter Warnhinweisen. Eine Maßnahme, die bei Trump zuletzt vermehrt zum Einsatz kommt.

Während in den USA weiter Stimmen ausgezählt werden und ein Sieger der Präsidentschaftswahl weiter aussteht, verbreitet Amtsinhaber Donald Trump auf Twitter erneut Behauptungen über vermeintlichen Betrug bei der US-Wahl. Allerdings schränkt Twitter den Zugang zu mehreren Botschaften wegen unbelegter Behauptungen ein. Vier Tweets wurden bisher am Samstag hinter Warnhinweisen versteckt.

In den Hinweisen hieß es: "Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess". Seit der Wahl hat Twitter bereits mehr als ein Dutzend Tweets von Trump mit Warnhinweisen versehen. Trump hatte Twitter bereits vorgeworfen, "außer Kontrolle" zu sein.

Laut CNN sind seit der Schließung der Wahllokale bis zuletzt (Stand 16 Uhr MEZ. 7. November 2020) 16 von 43 Trump-Tweets, oder 37 Prozent und damit mehr als jeder Dritte, mit einem Warnhinweis verdeckt worden. Am Samstagnachmittag erhielt ein weiterer Tweet von Trump einen Hinweis, wurde aber nicht verdeckt: Trump schrieb in diesem: "Ich habe die Wahl gewonnen, und zwar mit großem Vorsprung!" Twitter schreibt in seinem Hinweis, dass offizielle Quellen den Wahlausgang zum Zeitpunkt des Tweets womöglich noch nicht bestätigt haben.

Trump hat seit dem Wahltag mehrfach den Sieg für sich in Anspruch genommen und ohne Beweise angeblichen Betrug angeprangert. Der Präsident wirft den Demokraten vor, ihm die Wiederwahl "stehlen" zu wollen. Zudem hat der US-Präsident deutlich gemacht, dass er sich keinesfalls mit einer Niederlage abfinden will. Er droht mit einer Klagewelle bis hin zum Obersten Gericht der Vereinigten Staaten, dem Supreme Court.

Rückschlag für Trump in Pennsylvania

Im Streit um Briefwahlstimmen in Pennsylvania musste der Präsident allerdings vorerst einen Rückschlag hinnehmen. Pennsylvanias Republikaner hatten den Supreme Court in Washington am Freitag aufgerufen, per Eilanordnung eine Zählung von nach dem Wahltag eingegangenen Briefwahlzetteln zu untersagen. Verfassungsrichter Samuel Alito ordnete an, dass diese Stimmzettel zwar von den anderen abgesondert werden müssen, sie dürfen aber weiter ausgezählt werden.

Nur wenige Mitglieder der republikanischen Partei stellten sich bislang gegen die unbegründeten Tiraden des Präsidenten, darunter aber nun auch Senator Mitt Romney aus Utah. Trumps Vorwürfe schadeten "der Sache der Freiheit hier und in der ganzen Welt", sagte der ehemalige Präsidentschaftsbewerber. Der Amtsinhaber entfache "rücksichtslos zerstörerische und gefährliche Leidenschaften".

Quelle: ntv.de, kst/dpa