Streit wegen Ponader Vertrauensfrage bei den Piraten?
30.10.2012, 17:13 Uhr
Wie lange hält er noch durch? Johannes Ponader steht in der eigenen Partei heftig unter Beschuss.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die Piraten stecken tief in der Krise. Derzeit würde die neue Partei den Einzug in den Bundestag wohl verpassen. Der Schuldige ist zumindest parteiintern längst ausgemacht: Geschäftsführer Johannes Ponader steht seit Wochen heftig in der Kritik. Jetzt kommt ein überraschender Vorschlag, der über die Zukunft Ponaders entscheiden soll.
Angesichts der Querelen im Piraten-Bundesvorstand hat der Thüringer Parteichef Gerald Albe eine Abstimmung über seinen umstrittenen Parteikollegen Johannes Ponader angeregt. "Ich an seiner Stelle würde an die Basis eine Vertrauensfrage stellen", sagte Albe. Dies sei problemlos möglich. Die Thüringer Piratenpartei will am Wochenende in Eisenberg ihre Listenkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr wählen.
Als politischer Geschäftsführer steht Ponader in der Kritik. Viele werfen ihm vor, sich ohne Rücksicht zu profilieren, bei seinen Auftritten der Partei vor allem zu schaden. Zuletzt traten zwei Mitglieder aus dem Bundesvorstand zurück. Matthias Schrade nannte zur Begründung für seinen Rücktritt einen Namen: Johannes Ponader. Dieser sei "nicht teamfähig" und habe die Arbeit des Vorstandes erschwert, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Auch der bayerische Piraten-Chef Stefan Körner sagte gegenüber "Zeit Online": "Johannes Ponader ist der, der am meisten Schaden anrichtet.
Nach Ansicht Albes ist die aktuelle Debatte auch eine Folge des Politikstils der Piraten: "Aber daran haben sich die Öffentlichkeit und die Medien wohl noch nicht gewöhnt." Er stehe nach wie vor zu dem Prinzip, dass die Parteiämter ehrenamtlich ausgeübt würden - auch wenn es dabei möglicherweise eher zu Konflikten komme. Die Parteiführung lehnt es ab, Ponader zu maßregeln oder zum Rücktritt zu zwingen. Das ist nicht der Stil der Piraten. Parteichef Bernd Schlömer geht so weit, wie er nur kann. "Ich führe Gespräche mit ihm, aber meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht", sagte Schlömer der "Bild". Auf die Frage, ob Ponader zurücktreten müsse, sagte Schlömer: "Der Ball liegt im Feld von Johannes Ponader."
Als Parteichef ist Schlömer nach eigenen Worten der "Chef-Controller", also nicht der Mann, der die Richtung vorgibt. Und benennt damit ein Problem, das für den Niedergang der Piraten wesentlich verantwortlich gemacht wird: Die Partei hat kein Gesicht, verzettelt sich in umständlichen Basis-Debatten, ohne den Wählern genau zu sagen, wo sie steht. "Themen statt Köpfe" war das Ziel, aber so funktioniert das nicht. Ponader sagt, etwas zerknirscht: "Ich nehme diese Kritik sehr ernst." Einen Rücktritt lehnt er aber ab. Nach seiner Selbsteinschätzung hat er gute Arbeit geleistet. Für den Bundesparteitag Ende November in Bochum lägen bereits 500 Anträge vor, dafür hat er in den letzten Monaten gerackert. Rückkehr zur inhaltlichen Arbeit - das ist die Devise.
In einer aktuellen Forsa-Umfrage kommen die Piraten derzeit nur auf fünf Prozent. Bis zum Sommer lag die Partei in der Wählergunst noch konstant im zweistelligen Bereich. Sie erreichte Zustimmungswerte von bis zu 13 Prozent.
Quelle: ntv.de, cro/dpa/AFP