Solidarität bei Schutzmasken Von der Leyen kritisiert Exportverbote
13.03.2020, 18:02 Uhr
Von der Leyen kritisiert Exportverbote für Schutzmasken einzelner europäischer Länder.
(Foto: picture alliance/dpa)
Atemschutzmasken sind in der Corona-Krise besonders gefragt. Deren Export wurde von der Bundesregierung gestoppt, aber auch von anderen EU-Staaten untersagt. Die EU warnt vor solchen Alleingängen - denn sie führen letztlich zu Wiedereinführung von Grenzen.
Deutschlands Exportbeschränkungen für Schutzmasken und andere Ausrüstung gegen das Coronavirus ist auf deutliche Kritik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestoßen. "Der gemeinsame Markt muss funktionieren", sagte von der Leyen in Brüssel. Sie habe mit Deutschland, Frankreich und anderen EU-Staaten über deren Eingriffe in den Binnenmarkt gesprochen. "Ich bin froh zu berichten, dass sie bereit sind, ihre nationalen Maßnahmen wie von uns gewünscht anzupassen", sagte von der Leyen.
Einseitige Schritte der Mitgliedstaaten seien "nicht gut, weil sie stets einen Dominoeffekt auslösen", betonte sie. Deutschland hatte den Export von Schutzausrüstung weitgehend verboten, Frankreich stellte die Lagerbestände unter staatliche Aufsicht. "Letztlich führt dies dazu, dass wieder Binnengrenzen eingeführt werden in einer Zeit, in der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten nötig ist", sagte die Kommissionspräsidentin.
Für das deutsche Gesundheitswesen hat das Beschaffungsamt der Bundeswehr medizinisches Material für die Bewältigung der Corona-Krise eingekauft. Darunter seien auch 300.000 Schutzmasken und Schutzbrillen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Insgesamt seien inzwischen 13 Verträge über 126 Millionen Euro abgeschlossen worden. "Das Material wird sofort geliefert", sagte der Sprecher. Das Beschaffungsamt (BAAINBw) in Koblenz ist im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums und anderer Regierungsstellen eingeschaltet worden, nachdem es international zu erheblichen Engpässen gekommen ist.
Quelle: ntv.de, ysc/dpa