Steht Verteidigungsministerin von der Leyen vor der nächsten Rüstungspleite? Ein bisher geheimes Gutachten führt gewichtige Bedenken gegen die geplante Anschaffung der "Triton"-Drohne auf. Viele davon erinnern an den unheilvollen "Euro Hawk".

Ein Gutachten zum Rüstungswesen warnt offenbar vor Risiken bei der Zulassung der neuen Aufklärungsdrohne "Triton", die als Ersatz für den "Euro Hawk" gedacht ist. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, schreiben die Experten in einem bisher geheimen Teilbericht ihrer Studie, dass die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ins Gespräch gebrachte Drohne "Triton" "überhaupt nicht oder zumindest nicht im vorgesehenen Nutzungsprofil genutzt werden kann".

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Politik 07.10.14

"Triton" besser als "Euro Hawk"? Von der Leyen vor riskantem Drohnen-Geschäft

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte die Beschaffung des "Euro Hawk" im vergangenen Jahr gestoppt, weil die Kosten wegen Zulassungsproblemen aus dem Ruder zu laufen drohten. Seither wurde im Verteidigungsministerium darüber nachgedacht, wie man das in den "Euro Hawk" eingebaute Aufklärungssystem "Isis" trotzdem nutzen könnte. Dazu wollte von der Leyen nun "Triton" anschaffen.

Doch das Modell "Triton" basiert wie der "Euro Hawk" auf der US-Drohne "Global Hawk". Demzufolge sind diesselben Zulassungsprobleme denkbar, die dem "Euro Hawk" zum Verhängnis wurden. Im Ministerium wird jedoch darauf verwiesen, dass die für den "Triton" zuständige US Navy vergleichsweise kooperativ sei, was den notwendigen Einblick in die Dokumentation angehe. Zudem soll etwa der Schutz vor Eis und vor Blitzen verbessert worden sein.

Rechtliche Unsicherheiten

Dennoch will das Ministerium offenbar auf Nummer sicher gehen. Aus Ministeriumskreisen hieß es laut "SZ", man wolle zunächst einmal eine "Zulassungsstudie" in Auftrag geben, um ein ähnliches Desaster wie beim "Euro Hawk" zu vermeiden.

Tatsächlich finden sich in dem ausführlichen Teilgutachten zu diesem Thema, das das Verteidigungsministerium in Auftrag gegeben hatte, zahlreiche Hinweise darauf, was alles schiefgehen könnte: Da nicht sicher sei, dass der "Triton" eine Verkehrszulassung bekomme, heißt es dort, könne man nicht ausschließen, dass am Ende "die gesamten Entwicklungskosten vergeblich aufgewandt wurden" oder "zumindest der Kostenaufwand durch zeitliche Verzögerung und bislang nicht kalkulierten Mehrbedarf ansteigt".

Zudem bestehe das Risiko, dass "eine erteilte Zulassung des 'Triton' nachträglich wegfällt, wenn infolge bestimmter Umstände die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet ist". Eine eindeutige Empfehlung, das "Isis"-System in eine Drohne einzubauen, findet sich in der Studie nicht. Stattdessen werden Vorteile sowie Nachteile aufgelistet und mögliche Wege zur Zulassung aufgezeigt. Wiederholt wird dabei auf "rechtliche und tatsächliche Unsicherheiten" hingewiesen. In Ministeriumskreisen heißt es dazu: "Die Risiken sind bekannt, wir sind uns der Risiken bewusst." Allerdings sei man sich "auch der Notwendigkeit bewusst, bei dieser Fähigkeit weiterzukommen".

Gefundenes Fressen für die Grünen

Harte Kritik kommt von den Grünen. "Es ist absolut unverständlich, wieso die Ministerin nun erneut mehrere hundert Millionen Euro in dieses Pannenprojekt pumpen will, wenn die Probleme des 'Euro Hawk' nicht ansatzweise gelöst sind", sagt ihr Haushaltspolitiker Tobias Lindner der "SZ". Seit Sonntag sei das Ministerium damit beschäftigt, von der Leyens Aussage zum "Triton" "zu relativieren und kleinzureden".

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hielt der Ministerin im Bundestag vor, sie stolpere "sehenden Auges genau in die Falle, in die Ihr Vorgänger de Maizière getappt ist". Mit dem "Triton" werde es "die gleichen Probleme wie beim 'Euro Hawk' geben". Aus dem Gutachten zum Rüstungswesen gehe klar hervor, dass die Angelegenheit noch nicht "entscheidungsreif" sei.