Politik

Feier zu Verträgen von Lissabon Von der Leyen und Michel starten ins Amt

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Allein unter Frauen: EU-Ratschef Michel tritt zusammen mit Kommissionschefin von der Leyen sein Amt an. EZB-Chefin Lagarde hält sich an die Kollegin.

(Foto: imago images/Belga)

Mit einem Monat Verspätung treten EU-Kommissionschefin von der Leyen und Ratspräsident Michel ihr neues Amt an. Passenderweise mit einer Feierstunde zu den Verträgen von Lissabon. Die damalige Reform erlaubte erstmals einen EU-Austritt - und damit den Brexit.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben offiziell ihr Amt angetreten. Bei einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon in Brüssel bezeichnete von der Leyen die EU-Spitzen als "Wächter" der Verträge und als "Hüter des Geists von Lissabon". Bei dem Termin waren auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli und die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, anwesend.

Von der Leyen und Michel traten einen Monat später an als ursprünglich geplant, weil das Europaparlament zeitweise einige Kandidaten für Kommissarsposten blockiert hatte. Bei der Feierstunde hob die EU-Kommissionspräsidentin Fortschritte in der europäischen Einigung hervor. Vor zehn Jahren hätten ihre Vorgänger noch darüber diskutiert, ob Europa eine Fahne oder eine Hymne brauche. "Aber in diesen zehn Jahren sind Millionen Menschen auf die Straße gegangen und haben die Europaflagge geschwenkt", sagte von der Leyen. Es sei die Aufgabe der neuen Führung, die EU noch stärker zu machen.

EU-Parlamentspräsident Sassoli rief die europäischen Institutionen auf, die Versprechen der vergangenen Monate zu erfüllen. "Es ist jetzt Zeit zu handeln. Das Parlament ist bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um Europa weiter aufzubauen", sagte er nach Angaben seines Büros. "Vom Kampf gegen den Klimawandel bis zu Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten - die Europäer wollen sehen, dass wir entschlossen handeln."

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.

Quelle: ntv.de, mau/AFP