Politik

"Aufstehen" Wagenknecht startet linke Bewegung

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Wagenknecht tritt in Konkurrenz zu ihrer Partei.

(Foto: picture alliance/dpa)

Linke-Fraktionschefin Wagenknecht macht ihre Ankündigung wahr: Sie gründet in Deutschland eine linke Sammlungsbewegung. Vertreter von SPD und Grünen springen ihr nun zur Seite. Mit der Führung ihrer Partei liegt sie in zentralen Fragen über Kreuz.

Die seit längerem angekündigte neue linke Sammelbewegung nimmt deutliche Konturen an. Der Zusammenschluss um Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht soll am Wochenende unter dem Namen "Aufstehen" an den Start gehen, wie der "Spiegel" berichtet. Am Samstag soll die Website aufstehen.de scharf gestellt werden.

Wagenknecht sagte dem "Spiegel", Ziel seien "andere politische Mehrheiten und eine neue Regierung mit sozialer Agenda". So werde etwa die SPD weiter schrumpfen, solange sie die Agenda-2010-Politik fortsetze. "Das verringert die Chance auf eine linke Machtoption."

Laut dem Magazin sind neben Unterstützern aus dem Kultur- und Wissenschaftsbereich wie dem Theatermacher Bernd Stegemann und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Streeck auch erste aktive Politiker mit dabei. In ihrer eigenen Partei rief die ebenso umstrittene wie prominente Wagenknecht damit die Befürchtung hervor, die Fraktionsvorsitzende könnte die Linke spalten. Die Parteispitze lehnt das Vorhaben ab.

"Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig", heiße es in einem gemeinsamen Gastbeitrag des SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow, der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen und der Grünen-Politikerin Antje Vollmer für den "Spiegel". Die neue Bewegung hätte "Anlass, ein Momentum, auch einen Erwartungs- und Hoffnungshorizont". Gleichwohl soll es sich um keine Partei, sondern eine außerparlamentarische Bewegung handeln.

Wagenknecht war zuletzt etwa mit ihren Positionen in der Flüchtlingspolitik innerhalb der Linken auf Kritik gestoßen. So hatte sie gerade im Niedriglohnsektor vor Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt gewarnt. So dürfte die Haltung bei dieser Frage auch zu einem zentralen Thema der neuen Bewegung werden. Der Machtkampf mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger war auf dem Parteitag im Juni in Leipzig offen eskaliert. Beide Seiten konnten sich nur mit Mühe auf eine Aussprache einigen - allerdings erst im November.

Quelle: n-tv.de, jwu/AFP