Wechsel an ParteispitzeWagenknecht zieht sich vom BSW-Vorsitz zurück - de Masi soll Nachfolger werden
Das BSW wagt den Neustart. Die von der früheren Linken-Politikerin Wagenknecht gegründete Partei gibt sich einen neuen Namen und wechselt einen Teil der Führungsspitze. Die Namensgeberin tritt zumindest aus der ersten Reihe zurück.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will den Bundesvorsitz ihrer Partei abgeben. Dies teilte die 56-Jährige in Berlin mit. Gleichwohl will sich Wagenknecht nach eigenen Angaben weiter in führender Position für das BSW engagieren. Sie schlug vor, dass Fabio De Masi ihren Posten übernimmt und die Partei zusammen mit Amira Mohamed Ali führt.
Wagenknecht will sich nach eigenem Bekunden wieder stärker auf die inhaltliche Ausrichtung der Partei sowie die Profilierung konzentrieren. Sie wolle den Kopf wieder frei haben für das, was dem BSW wirklich helfen könne, sagte sie.
Wagenknecht ist nicht nur Gründerin, sondern auch die prägende Figur und bei weitem das bekannteste Gesicht des BSW. Angekündigt ist aber bereits, dass sich die Partei auch vom Namen der Gründerin trennt. Zwar soll es bei dem Kürzel BSW bleiben, es soll aber nicht mehr für Bündnis Sahra Wagenknecht stehen.
Der offizielle Vorschlag der Parteiführung für die Langform lautet "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft". Der Landesverband Rheinland-Pfalz hält das für zu wenig griffig und will stattdessen: "Bürger schaffen Wandel - Vernunft und Gerechtigkeit". Die Entscheidung liegt ebenfalls beim Parteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.
Insgesamt steckt das BSW derzeit in einer schwierigen Phase. Nachdem die Partei im Februar den Einzug in den Bundestag verpasst hatte, liegt sie bundesweit in Umfragen nur noch bei 3 bis 4 Prozent.
Wagenknecht war im Oktober 2023 nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 das Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet. Bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 fuhr das BSW aus dem Stand große Erfolge ein. Doch bei der Bundestagswahl scheiterte es an der Fünf-Prozent-Hürde - wenn auch sehr knapp. Es kämpft um eine Neuauszählung der Stimmen, doch die Chancen sind ungewiss.
Die Partei hat sich für die Wahlen im kommenden Jahr vorgenommen, zumindest in Ostdeutschland in alle Landtage zu kommen. Topthema ist für das BSW nach wie vor der Widerstand gegen erhöhte Rüstungsausgaben und gegen Hilfen für die von Russland attackierte Ukraine. Daneben steht die Partei für höhere Renten, eine höhere Besteuerung von Vermögen sowie eine strikte Migrationspolitik.