Ärger wegen Unterschrift Wahlsieg von AfD-Mann in Sachsen für ungültig erklärt
12.04.2024, 15:12 Uhr Artikel anhören
Weigand hatte sich bei der Wahl in Großschirma gleich im ersten Wahlgang durchgesetzt.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)
Anfang März gewinnt der AfD-Politiker Rolf Weigand die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma. Doch nun erklären die Behörden die Wahl im Nachgang für ungültig. Grund ist das Fehlen einer "eigenhändigen Unterschrift" auf Weigands eingereichten Unterlagen.
Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das Landratsamt Mittelsachsen mit.
Als erheblich für das Ergebnis wurde das Fehlen der "eigenhändigen Unterschrift" unter dem Wahlvorschlag Weigands eingestuft. Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen zu der Wahl. Eine Neuwahl wurde angeordnet.
Der 39-jährige Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten. Die Wahl in der 5500-Einwohner-Kleinstadt war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im vorigen Herbst nötig geworden.
Ohne eigenhändige Unterschrift hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zulassen dürfen, hieß es in der Erklärung des Landratsamtes. Gegen den Wahlprüfungsentscheid könne Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz erhoben werden. Die anderen Verstöße wurden dagegen für das Ergebnis als unerheblich eingestuft.
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"Wir werden die Sache juristisch anschauen und überprüfen und danach entscheiden, ob und wie wir damit umgehen", sagte der Sprecher der AfD-Sachsen, Andreas Harlaß, auf Anfrage. Weigand selbst war zunächst nicht zu erreichen. Der Politiker war der zweite Mann, der für die AfD in Sachsen einen Bürgermeisterposten besetzte. Ende Februar hatte Tim Lochner sein Amt als Oberbürgermeister in Pirna angetreten. Lochner ist kein AfD-Mitglied, war aber von der Partei zur Wahl aufgestellt worden.
Quelle: ntv.de, jpe/dpa
