Nachfolger für Morales gesucht Wahltermin steht, Rechter will gewinnen
04.01.2020, 07:37 Uhr
Morales sieht sich noch immer als Präsident Boliviens.
(Foto: picture alliance/dpa)
Mehr als 13 Jahre lang regierte Evo Morales in Bolivien und war lange der Liebling der Linken Südamerikas. Nach seinem unfreiwilligen Abgang steht nun der Termin für die Neuwahl.
Der Termin für die Präsidentenwahl in Bolivien steht: Am 3. Mai sollen die Bürger des Landes einen Nachfolger für das langjährige Staatsoberhaupt Evo Morales ins Amt hieven. Die vorgezogene Neuwahl werde am "ersten Sonntag im Mai" stattfinden, sagte der Vize-Präsident der Wahlkommission, Oscar Hassenteufel, in La Paz. Seit dem Rücktritt des ersten indigenen Präsidenten in der Geschichte des Landes im November führt die konservative Interimspräsidentin Jeanine Áñez eine Übergangsregierung in dem südamerikanischen Land an. Morales selbst spricht von einem Putsch gegen ihn.
Die Interimsregierung rechtfertigte die Absetzung Morales' dagegen mit Manipulationsvorwürfen bei der Präsidentschaftswahl im Oktober, aus welcher der linksgerichtete Morales als Sieger hervorgegangen war. Nach anhaltenden Massenprotesten trat Morales Anfang November schließlich zurück und flüchtete zunächst nach Mexiko. Inzwischen hält er sich in Argentinien auf. Vor der Wahl hatte er die Verfassung ändern lassen, um sich eine weitere Amtszeit zu ermöglichen. Ende Dezember erließ die bolivianische Justiz dann Haftbefehl gegen Morales. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm "Terrorismus" und Aufruhr vor. Der frühere Staatschef weist die Vorwürfe zurück.
Áñez folgte auf Morales als Interimspräsidentin.
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Die konservative Interims-Staatschefin Áñez hat seit ihrer Amtsübernahme die Außenpolitik neu ausgerichtet. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen wandte sie sich außenpolitisch von Kuba und von Venezuelas umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro ab, zwei der wichtigsten Verbündeten von Morales. Darüber hinaus nominierte Bolivien erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt wieder einen Botschafter für die USA.
Der rechte Aktivist Luis Fernando Camacho will sich bei den Wahlen um das Amt des Präsidenten bewerben. Er unterzeichnete Anfang der Woche mit seinem Vizepräsidentschaftskandidaten Marco Pumari ein politisches Abkommen. Nach den jüngsten Auseinandersetzungen wollten sie die Bolivianer wieder einen und einen neuen Staat unter dem Motto "Gott, Volk und Vaterland" aufbauen, hieß es in dem Text. Der rechte Kandidat Camacho ist Rechtsanwalt und Anführer einer Bürgervereinigung aus dem wirtschaftlich starken Department Santa Cruz de la Sierra im Osten des Landes. Er gilt als einer der Drahtzieher hinter den Protesten, die schließlich zum Rücktritt von Morales führten. Kritiker werfen seinem Bürgerkomitee Pro Santa Cruz Rassismus und religiösen Eifer vor.
Große Lithium-Reserven in Bolivien
Morales war mehr als 13 Jahre lang Präsident des Landes im Herzen Südamerikas. Sein Wahlsieg Ende 2005 war ein historischer Moment - erstmals stieg ein Angehöriger der indigenen Bevölkerungsmehrheit ins höchste Staatsamt auf. Der Name seiner Partei "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) war Programm.
Der klare Linkskurs Morales' brachte dem Land eine lange unbekannte Stabilität und robustes Wirtschaftswachstum, auch weil er trotz scharfer Kritik ausländische Konzerne nicht von der Ausbeutung der reichhaltigen Bodenschätze des Landes ausschloss, sondern staatliche Beteiligungen einforderte. In dem Land lagern große Lithium-Vorkommen, das insbesondere für den Bau von Batterien für Elektroautos, aber auch kleinere Geräte wie Smartphones benötigt wird.
In den vergangenen Jahren wurde Morales häufiger vorgeworfen, selbstherrlicher zu agieren. Seine Gegner warfen ihm vor, er halte sich für unersetzlich und wolle die Demokratie aushebeln. Seine Anhänger erhoben die gleichen Anschuldigungen gegen die Interimsregierung. Gewaltsame Regierungswechsel und Militärputsche haben eine unrühmliche Tradition in ganz Südamerika - seit dem Ende der Kolonialzeit hat es sie immer wieder gegeben.
Quelle: ntv.de, vpe/AFP/dpa
