Das digitale Leben gewinnt auf politischer und wissenschaftlicher Ebene an Bedeutung. Die Bundesbildungsministerin treibt die Pläne zur Erforschung des Internets und seiner Auswirkungen voran. Der Bund betritt dabei tatsächlich Neuland.

Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge ein zentrales Internet-Institut für Deutschland. Die neue Hochschuleinrichtung solle an einer oder mehreren deutschen Universitäten angesiedelt werden, heißt es in einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung".

"Es soll die ganze Komplexität des Themas bearbeiten, technische, ethische, rechtliche Fragen beantworten", erklärte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka im Interview. "Wir werden einen Wettbewerb dazu starten, und dann kann eine Universität oder ein Verbund von Hochschulen dafür den Zuschlag bekommen", sagte die Ministerin.

Mit dem Vorstoß in Richtung Internet-Institut betritt die Bundesregierung Neuland. Fragen der Bildung waren bislang stets Sache der Länder. Möglich werden die neuen Bundespläne durch eine Grundgesetz-Reform von Ende Dezember. Seitdem ist es dem Bund erlaubt, Hochschulen direkt und dauerhaft zu fördern. Bisher sind nur befristete Engagements möglich, in der Regel im Zusammenspiel mit den Ländern, zum Beispiel bei der sogenannten Exzellenzinitiative.

Ministerposten fürs Internet?

"Mit der Reform können wir uns überlegen: Was wollen Bund und Länder dauerhaft unterstützen?", beschrieb Wanka die neuen Spielräume. "Ein konkretes Beispiel: Wir wollen ein Internet-Institut."

Mit diesem Vorhaben rennt die Bundesregierung bei Vordenkern und Praktikern aus der digitalen Szene offene Türen ein. Im Vorfeld der zurückliegenden Bundestagswahl waren aus verschiedenen Richtungen auch Forderungen nach einer eigenständigen Ressortverantwortlichkeit aufgekommen.

Ein Internetministerium würde Fragen aus dem Bereich der "digitalen Revolution" auf Kabinettsebene mehr Gewicht verleihen. Bislang sind Themen wie Datenschutz, Urheberrecht, Infrastruktur und Wirtschaft noch auf verschiedene Ministerien verteilt.

Forschungsgelder vom Bund

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD tauchte dieses Vorhaben bereits auf, dort heißt es: "Die Grundlagenforschung zu Internet und digitaler Gesellschaft wird durch gezielte Initiativen zur Programmforschung und durch Bereitstellung entsprechender Mittel gestärkt und verstetigt sowie institutionell gefördert."

Darüber hinaus solle es "ein mit öffentlichen Mitteln finanziertes Internet-Institut (geben), das gleichzeitig als Ausgangspunkt für ein interdisziplinäres Kompetenznetz dient."Da allerdings - zur Enttäuschung der Wissenschaftsszene - die Grundgesetzänderung nicht im Koalitionsvertrag auftauchte, war zuletzt fraglich, inwiefern die Pläne für ein solches Institut überhaupt rechtlich umgesetzt werden können.

Ein Bundesinstitut an einer Universität wäre durch die Verfassungsänderung nun möglich, betonte die Ministerin. "Wir werden Möglichkeiten haben, und wir haben jetzt die Grundlage, langfristig zu denken", sagte Wanka.