"War völlig vermeidbar"Präsidentenwahl im Kosovo gescheitert - Parlamentswahl nötig
Zweimal wählen die Kosovaren im vergangenen Jahr ein Parlament, beide Male scheitert die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts. Amtsinhaberin Osmani ist genervt. Ob ein dritter Wahlgang den Durchbruch bringt, steht in den Sternen.
Die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes im Balkanland Kosovo durch das Parlament ist gescheitert. Vor Ablauf der verfassungsmäßig vorgeschriebenen Frist um Mitternacht fanden sich in der Volksvertretung nicht genügend Abgeordnete ein, um den Wahlprozess zu starten, wie Medien in der Hauptstadt Pristina berichteten. Die amtierende Präsidentin Vjosa Osmani kündigte am Morgen in einem Video auf Facebook an, das Parlament aufzulösen. Sie forderte die Parteien dazu auf, noch am selben Tag einen Termin für Neuwahlen festzusetzen. Es ist die dritte Parlamentswahl in etwas mehr als einem Jahr.
Osmanis fünfjähriges Mandat läuft am 4. April ab. Für die Wahl eines Nachfolgers schreibt die Verfassung die Anwesenheit von zwei Dritteln der 120 Abgeordneten vor. Mit nur 66 Abgeordneten, die weitgehend dem Regierungslager entstammten, wurde das Quorum von 80 Abgeordneten deutlich verfehlt. "Diese Situation war völlig vermeidbar. Es ist sehr bedauerlich, dass diese Abgeordneten nicht die Interessen des Volkes in den Vordergrund gestellt haben", sagte Osmani vor Journalisten.
Die linke Regierungspartei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Ministerpräsident Albin Kurti hatte zwei Kandidaten aus den eigenen Reihen nominiert, ohne sich mit der Opposition abzustimmen. Diese sah sich übergangen und ließ deshalb ihre Abgeordneten nicht zur Wahl erscheinen.
Kurti ignoriert Osmanis Interesse an zweiter Amtszeit
Laut Verfassung müssen nun vorgezogene Neuwahlen stattfinden, weil das Parlament in der vorgeschriebenen Frist von 30 Tagen vor Ablauf des Mandats der Amtsinhaberin keinen Nachfolger gewählt hat. Dabei waren die Kosovaren im Vorjahr schon zweimal an die Urnen gerufen worden. Die Wahl am 9. Februar 2025 gewann zwar Vetevendosje mit einer relativen Mehrheit, Parteichef Kurti fand aber keine Partner für eine Koalition. Die erneute Wahl am 28. Dezember brachte Vetevendosje genügend Mandate, sodass Kurti zum zweiten Mal in Folge Ministerpräsident werden konnte.
Für Osmani wäre eine zweite Amtszeit möglich gewesen, für die sie auch Bereitschaft zeigte. Doch Kurti nahm davon Abstand, sie für eine Wiederwahl zu nominieren. Für die Opposition wäre sie möglicherweise so weit akzeptabel gewesen, dass sie den Wahlprozess durch Anwesenheit ihrer Abgeordneten im Parlament ermöglicht hätte. Kurtis Motive für die Nicht-Aufstellung Osmanis sind nicht klar. Beobachter vermuten, dass die Politikerin für Kurtis Geschmack zu unabhängig agierte. Kritiker werfen dem Regierungschef einen autoritären Stil vor.
Osmani entstammt der bürgerlichen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK), die bis 2021 über die meiste Zeit das Land regierte oder an Regierungen beteiligt war. Osmani trat 2020 aus der LDK aus und gründete ihre eigene Kleinpartei, die Mitte-Rechts-Formation Guxo (Trau dich). Diese verbündete sich schließlich mit Kurtis Vetevendosje.
Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo war früher eine serbische Provinz. Nach Aufständen gegen die serbische Herrschaft und einer Nato-Intervention im Jahr 1999 hatte sich das Land 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Staaten, darunter Deutschland, erkennen die Unabhängigkeit an, nicht aber Serbien und Russland.