Politik

Neues Reiseziel unbekannt Warum sagte Pompeo die Berlin-Reise ab?

Kurzfristig verschiebt US-Außenminister Pompeo seinen Besuch in Berlin. Wohin er stattdessen reist, ist unbekannt. "Es gibt wohl triftige Gründe", heißt es von der Bundesregierung. Die geänderte Reiseplanung könnte etwa mit geplanten Truppenverlegungen im Mittleren Osten zusammenhängen.

US-Außenminister Mike Pompeo hat mit der völlig überraschenden Absage seines Deutschland-Besuchs großes Rätselraten ausgelöst. Klar war lediglich, dass er sich nach seinem Aufenthalt in Finnland kurzfristig für ein anderes Reiseziel als Berlin entschieden hatte - mutmaßlich ein Krisengebiet, in das Spitzenpolitiker wie Pompeo aus Sicherheitsgründen nur ohne Ankündigung reisen. Als Grund der Absage des Berlin-Besuchs wurden vom US-Außenministerium "dringende Angelegenheiten" genannt, ohne näher darauf einzugehen.

Das neue Reiseziel könnte damit zusammenhängen, dass die USA erst am Montag angekündigt hatten, Kampfverbände in den Mittleren Osten zu entsenden. Ein genauer Ort der Stationierung wurde nicht genannt. Man wolle eine "klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden", sagte US-Sicherheitsberater John Bolton. Zudem will der Iran wohl am Mittwoch verkünden, sich schrittweise aus den Verpflichtungen des Atomabkommens zurückzuziehen. Die USA haben den Vertrag bereits aufgekündigt. Pompeo könnte in diesem Zusammenhang etwa kurzfristig nach Israel reisen. Andere Spekulationen gingen in Richtung Irak oder Afghanistan.

Berichten zufolge wurden Journalisten, die mit dem Außenminister reisen, nicht über das Ziel informiert. Nach Angaben des britischen "Guardian" teilten Mitarbeiter Pompeos lediglich mit, dass die Journalisten erst über das Reiseziel berichten dürften, wenn man es wieder verlassen habe. Das Flugzeug soll demnach Richtung Osten geflogen sein.

"Es gibt wohl triftige Gründe"

Pompeo hatte zuvor an einem Treffen des Arktischen Rats in Finnland teilgenommen. Das US-Außenministerium schwieg zu den neuen Reiseplänen. Pompeos Termine in London am Mittwoch und in Grönland am Donnerstag wurden beibehalten. Das Zeitfenster für das neue Reiseziel ist also nicht allzu groß, was auf ein Land in der Nähe Europas hinweist.

Spekulationen, dass die Absage mit dem schwierigen Verhältnis zwischen US-Präsident Donald Trump und der Bundesregierung zu tun haben könnte, wies der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, zurück. "Es gibt wohl triftige Gründe, die nicht mit einem vermeintlich gestörten transatlantischen Verhältnis zu tun haben", sagte Beyer der Nachrichtenagentur Reuters. "Es war im Gegenteil ein gutes Zeichen, dass Pompeo kommen wollte."

Der Besuch Pompeos in Berlin war lange erwartet worden. Der 55-Jährige ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt. Trotzdem hat er zwar bereits mehr als 420.000 Flugkilometer zurückgelegt und 38 Länder besucht. Deutschland, der wirtschaftsstärkste und bevölkerungsreichste europäische Partner, war aber noch nicht dabei. Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und sogar Island besuchte.

In Berlin waren Treffen mit Außenminister Heiko Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant. Kurz nach 11 Uhr teilte die US-Botschaft aber mit: "Leider müssen wir die Treffen in Berlin wegen dringender Angelegenheiten neu terminieren." Kurze Zeit später telefonierte Pompeo mit Maas, um ihm sein Bedauern über die Absage mitzuteilen. "Beide Seiten vereinbarten, schnell einen neuen Termin zu finden. Außenminister Maas drückte sein Verständnis für die Terminverschiebung aus", hieß es in einer knappen Mitteilung des Auswärtigen Amts. Mit Merkel telefonierte der US-Außenminister wohl nicht.

"Passt leider in das aktuelle Klima"

Mit den deutsch-amerikanischen Beziehungen hat die Absage zwar offensichtlich nicht direkt etwas zu tun. Trotzdem passt sie in das ziemlich desolate Bild, das das Verhältnis derzeit abgibt. "Selbst wenn es sich um unabweisbare Gründe für die Absage handeln sollte, passt sie leider in das aktuelle Klima im Verhältnis der beiden Regierungen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen von der CDU, dem Bonner "General-Anzeiger" und der "Rheinischen Post".

Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff äußerte sich deutlicher. Eine solche Absage sei "hochgradig unüblich", sagte er im Radioprogramm SWR Aktuell. "Wenn er seinen Europabesuch jetzt in Grönland fortsetzt, hieße das, dass den Amerikanern zurzeit Grönland wichtiger ist als Deutschland."

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul wies dagegen Spekulationen zurück, dass Pompeo den Deutschlandbesuch wegen möglicher Differenzen abgesagt habe. "Ich sehe keinen Zusammenhang mit deutscher und europäischer Politik", sagte der Außenpolitiker. Das habe auch die US-Seite deutlich gemacht.

Die Liste der Streitpunkte zwischen den USA und Deutschland ist seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump Anfang 2017 länger und länger geworden. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Quelle: n-tv.de, mli/dpa/rts