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Iranisches Atomprogramm Westen zieht Schrauben an

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Geithner und Clinton verkünden schärfere Sanktionen gegen Teheran.

(Foto: REUTERS)

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(Foto: picture alliance / dpa)

Im Atomstreit mit Teheran verschärft der Westen seine Sanktionen. Die USA nehmen Energieunternehmen in schwarze Listen auf, in einem beispiellosen Schritt bricht London alle Verbindungen zu iranischen Banken ab. US-Finanzminister Geithner spricht von einem "neuen und zerstörerischen Niveau der finanziellen und kommerziellen Isolation". Moskau kritisiert die Sanktionen.

Im Atomstreit mit dem Iran erhöht der Westen den Druck auf Teheran. Nach einem "Iran arbeitete an Atomwaffen" der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über ein iranisches Atomwaffenprogramm verhängten die USA, Großbritannien und Kanada weitere Sanktionen. Erstmals zielen die USA dabei auf die petrochemische Industrie im Iran und werfen der Zentralbank des Landes Geldwäsche vor. "Der Iran hat den Weg der internationalen Isolation gewählt", sagte US-Präsident Barack Obama.

Obama machte erneut klar, dass er es nicht zulassen werde, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. "So lange wie der Iran sich auf diesem gefährlichen Weg befindet, werden die USA weiterhin, sowohl gemeinsam mit ihren Partnern als auch durch eigene Aktionen, das iranische Regime isolieren und den Druck erhöhen", erklärte Obama.

London kappt Bankverbindungen

Zuvor hatte Großbritannien in einem beispiellosen Schritt sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken abgebrochen. Die Regierung in London rief alle Geldhäuser des Landes auf, vom Nachmittag an den Handel mit iranischen Finanzinstituten einzustellen.

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Eine iranische Banknote mit einem nuklearen Emblem.

(Foto: dpa)

"Die heutige Ankündigung ist ein weiterer Schritt, um zu verhindern, dass das iranische Regime Atomwaffen an sich bringen kann", sagte Schatzkanzler George Osborne. Irans Banken spielten eine zentrale Rolle, das Atomprogramm des Landes finanziell zu stützen. Die Tatsache, dass London als wichtiger Handelsplatz wegfalle, werde es ihnen nun schwerer machen.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy forderte, das iranische Zentralbank-Vermögen einzufrieren und Öleinfuhren aus dem Land zu verbieten. Sarkozy machte in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs konkrete Vorschläge für neue Sanktionen. Paris befürworte "Sanktionen beispiellosen Ausmaßes".

Die neuen kanadischen Sanktionen treffen nahezu alle Finanzgeschäfte mit der iranischen Regierung, viele Einzelpersonen und Institutionen, sagte Außenminister John Baird in Ottawa. Zudem sei die Liste der verbotenen Güter verlängert worden.

Energieunternehmen besonders betroffen

Mit dem Geldwäschevorwurf gegen die iranische Zentralbank und das gesamte Bankwesen des Landes will Washington ausländische Regierungen dazu anhalten, ihre Verbindungen zu den Banken ebenfalls zu lösen, da später schärfere Maßnahmen folgen könnten. Finanzminister Timothy Geithner sprach von einem "neuen und zerstörerischen Niveau der finanziellen und kommerziellen Isolation". Irans Zugang zum internationalen Finanzsystem werde dramatisch eingeschränkt.

Die USA verschärften ebenfalls bestehende Sanktionen gegen Energieunternehmen. Weitere Firmen und Personen, die Verbindung zum iranischen Atomprogramm haben sollen, wurden in bereits bestehende schwarzen Listen aufgenommen.

Moskau protestiert

Russland kritisierte die Verschärfung der Sanktionen als Verstoß gegen internationales Recht. "Diese Praxis (...) erschwert den Weg zu einem konstruktiven Dialog mit Teheran ungemein", sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Moskau. Auch Unternehmen aus Drittländern seien von den Zwangsmaßnahmen betroffen, vor allem im Öl- und Gassektor. Moskau ist ein enger Handelspartner Teherans und hat vor kurzem das erste iranische Atomkraftwerk fertiggestellt.

Allerdings hatte die UN-Vetomacht Russland vergangene Woche die ultimative Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nach einer Erklärung für die vielen Hinweise auf ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm unterstützt. Die internationale Atomenergie-Behörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Iran-Bericht weitere Hinweise auf ein militärisches Nuklearprogramm Teherans dokumentiert. Iran weist dies zurück, das Atomprogramm diene rein friedlichen Zwecken.

Quelle: n-tv.de, dpa

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