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Zittersieg in Straßburg Jetzt wird von der Leyen doch noch Merkels Nachfolgerin

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Geschafft: Im Europaparlament atmet die Kandidatin auf.

(Foto: REUTERS)

Mit knapper Mehrheit hat Ursula von der Leyen sich im Europaparlament durchgesetzt: Der Weg an die Spitze der Europäischen Kommission ist frei. Ihre Nominierung hat jedoch Spuren hinterlassen, die in Berlin nachwirken.

Was für eine Wende! Auf Ursula von der Leyens Karriere hatte zuletzt in Berlin niemand mehr gewettet. Während sie vor einigen Jahren noch als Anwärterin auf das höchste Berliner Regierungsamt gehandelt wurde, galt sie zuletzt als "lame duck". Und jetzt? Wird sie doch noch Merkels Nachfolgerin - nicht in Berlin, sondern in Europa. Wenn die Kanzlerin (spätestens) 2021 abtritt, wird von der Leyen als europäische Kommissionspräsidentin mit Trump, Putin und Co. an den Konferenztischen sitzen. Sie ist dann das Gesicht Europas. Damit ihr Wort dort Gewicht hat, muss sie den Kontinent jedoch zusammenhalten.

Und das ist ein weit größerer Kraftakt, als die marode Truppe daheim auf Vordermann zu bringen. Das ist von der Leyen nicht gelungen. Zwar hat sie sich sechs Jahre auf dem Schleudersitz gehalten und am Ende mehr Geld für die Bundeswehr rausgeholt. Aber noch immer klemmt es an allen Ecken und Enden. Die teuren Berater, auf die die Ministerin gebaut hatte, entpuppten sich als fragwürdige Helfer, die nun ein Untersuchungsausschuss unter die Lupe nimmt. Und von der Leyen hat mit Soldatentum, mit Tapferkeit, Befehl und Gehorsam bis zuletzt gefremdelt. Das war ihr Haltungsproblem. Das Ressort diente ihr lange allzu durchsichtig als Karrierevehikel ohne wirkliche Passion. Wird ihr Nachfolger tatsächlich Gesundheitsminister Jens Spahn, wie auf Berliner Fluren gemunkelt wird, dann droht den Soldaten in dieser Hinsicht hoffentlich kein Remake.

Im neuen Amt aber kann die Vollbluteuropäerin jetzt mit Verve zum Neustart ansetzen. Dass sie für die Idee Europa brennt, hat sie heute in 33 leidenschaftlichen Redeminuten unter Beweis gestellt. Dabei ist ihr das Kunststück gelungen, genügend Zweifler zu überzeugen ohne zu viele Anhänger zu verprellen. Es hätte auch schief gehen können, wie das knappe Ergebnis zeigt. Aber ihr ganz persönlicher Mut zu Europa, inklusive Rücktritt vom Ministeramt, hat sich am Ende ausgezahlt. Jetzt muss von der Leyen liefern und den Vertrauensvorschuss von Konservativen, Liberalen und auch der sozialdemokratischen Fraktion einlösen.

Am Ende blieben nur die Grünen und das kleine Häuflein deutscher Sozialdemokraten auf Kontra-Kurs. Die Grünen fanden von der Leyens Rede zwar gut, vermissten aber konkrete Inhalte. In Berlin wird diese Ablehnung ein mögliches schwarz-grünes Techtelmechtel erst mal nicht befördern, aber dauerhafter Schaden dürfte nicht entstanden sein. Wenn nach einer Bundestagswahl Mehrheiten und Inhalte passen, werden Union und Grüne sich schon zusammenraufen.

Bei der SPD liegt der Fall anders. Die Genossen sitzen mit von der Leyens christdemokratischen und christsozialen Parteifreunden weiter am Kabinettstisch, mochten der Ex-Ministerkollegin für Europa aber keine Rückendeckung geben. Das grenzt an politische Persönlichkeitsspaltung, die manchen in Berlin an der Zurechnungsfähigkeit der Sozis im Bund zweifeln lässt. Letzter peinlicher Höhepunkt: Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wirbt dann doch für von der Leyen, die Ex-Spitzenkandidatin Katharina Barley aber pocht zur gleichen Zeit weiter auf Ablehnung. Hilfe, wer rettet die SPD vor sich selber? Man mag gar nicht mehr hinschauen, wie die Partei sich auf Bundesebene zerlegt.

Quelle: n-tv.de

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