Kommentare

Olaf Scholz will die SPD führen Lebensgeist für die Halbtote

117398185.jpg

Kommt womöglich Hilfe von oben? Olaf Scholz will die SPD retten.

(Foto: picture alliance/dpa)

Angesichts der zur Farce gewordenen Suche nach dem und der Parteivorsitzenden musste man denken, der Untergang der SPD sei endgültig besiegelt. Falsch. Die Kandidatur von Olaf Scholz ist ein richtiges Signal und sorgt für Bewegung.

Spätestens seit dem ​traurigen ​Abgang von Andrea Nahles wissen wir: In der SPD treiben böse Geister ihr Unwesen. ​Die Kandidatensuche ​ist​ bis​lang​ ein Zwischending aus Komödie und Drama​ gewesen​, in dem Laiendarsteller und Semi-Profis mitwirkten und zig Regisseure durcheinander redeten. ​​Es ist ein erschreckendes Dokument des Zustandes der SPD irgendwo zwischen Mitleid, Trauer und Fremdschämen. Die Kakophonie erreichte ungeahnte Dezibelwerte. Hier eine Fleischsteuer, dort ein absurder Schlingerkurs bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin. ​

Ein Duo muss es sein, weil das bei den Grünen so super klappt. Mann und Frau, Ost und West, jung und alt - so dass alle Mitglieder zufrieden sind. Das Casting findet auf 23 Regionalkonferenzen statt. Eine wahre Deutschland-Tournee! ​Diejenigen, die ihre Kandidatur ​für den Vorsitz ​bislang angemeldet hatten, gehören der zweiten, dritten bis letzten Reihe der SPD an. ​Da wäre der ​Parteilinke​​ Ralf Stegner, de​ssen Gesichtsausdruck ​die Stimmung der SPD bisweilen ​gut ab​bildet​. Seine Co-Bewerberin Gesine Schwan ist eine verdiente, seriöse Sozialdemokratin, hat sich aber schon zwei Mal vergeblich um das Amt der Bundespräsidentin beworben. Dieses Duo wird die SPD garantiert nicht retten.

Ein Mann der Schmidt-Ära für den Neuanfang

Höhepunkt der Farce ist die Bewerbung des Ex-Vertrauten von Ex-Kanzler Helmut Schmidt, Hans Wallow​. ​Er glaubt, der Richtige für den Neuanfang zu sein. Mit 79 Jahren! Das riecht nach Realitätsverlust. Weil ihm die SPD-Spitze die Kandidatur nicht erlauben will, plant er den Gang vor Gericht. So macht man sich beliebt - und lächerlich.

Nun aber scheint es so, dass die SPD die bösen Geister vertreiben will. Oder anders gesagt: Dass sie noch nicht von allen guten Geistern verlassen worden ist. ​
​​In zarten ​Ans​ä​tzen ​ist ​ein Plan ​erkennbar​, ​die halbtote Traditionspartei vor dem Tod zu bewahren. ​Dass Franziska Giffey den Rücktritt als Familienministerin ankündigte, ​sollten ​sich die Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit bestätigen, und den Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärte, ist gut und richtig. ​Das zeugt von Einsicht​ Giffeys​, die SPD vor Schaden zu bewahren.​ Der Vorsitz käme sowieso zu früh für die taffe Berlinerin. ​

Noch wichtiger ist allerdings die Ankündigung von Finanzminister Olaf Scholz, sich um den SPD-Chefposten bewerben zu wollen. Er hat das Zeug zum Ghostbuster. Immerhin trägt er dazu bei, die bösen Geister zu vertreiben. Statt tatenlos dem Untergang der Sozialdemokratie zuzusehen, hat er als Erster und Einziger der SPD-Granden den Mumm zu verkünden: Ich bin bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das ist ein Fortschritt, nachdem sich alle anderen aus taktischen Gründen oder Angst weggeduckt haben.

Man nennt ihn "Scholzomat"

Jede Wette: Ein Selbstläufer wird die Bewerbung nicht, welche Frau auch immer an der Seite des Ministers kandidieren wird. Dazu ist die SPD viel zu zerstritten, erratisch und konfus. Es wird nicht lange dauern, bis die hart Linken um Kevin Kühnert anfangen zu mosern und zu sticheln. Selbstverständlich werden sie darauf verweisen, dass der Vizekanzler zu den Uralt-Sozen gehört, die die Partei mit an den Rand des Abgrundes geführt haben. Ihn zu demontieren, wird ein Leichtes sein. Er gilt als hölzerner Bürokrat. Der Name "Scholzomat" stammt aus der SPD. Die Basis hat ihn bei Parteitagen stets mit schwachen Ergebnissen zum Vize-Vorsitzenden gewählt. Scholz ist der Minister, der zur Großen Koalition steht. Um die Ohren wird ihm auch fliegen, dass er noch vor kurzer Zeit gesagt hat, er wolle sich schon aus Zeitgründen auf das Ministeramt konzentrieren und nicht SPD-Chef werden. Der Begriff vom "Wortbruch" wird die Runde machen. Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit sehen tatsächlich anders aus.

Und trotzdem: Scholz tut gut daran, die Deckung zu verlassen. Die SPD muss die Tragikomödie und das wilde Durcheinander, dass jeder sagt und tut, was er will, und keine gemeinsame Linie erkennbar ist, beenden. Andernfalls wird sie nicht überleben. Die Union ist inzwischen zurecht völlig genervt von den Sozialdemokraten, diesem Zwitter aus Koalitionspartner und Möchte-gern-Opposition. Die Grünen werden sich auch ihre Gedanken machen, ob die SPD ein geeigneter Partner ist. Die Entscheidung von Scholz hilft, die Partei aus ihrer Lethargie zu holen. Vielleicht führt er sie aus der Krise - falls sie nicht lieber wieder die bösen Geister füttern möchte.

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema