Kommentare

Kann der Kanzler Krise? Unter Druck merkelt Scholz weniger

Artikel anhören
Diese Audioversion wurde mit Sprachproben unserer Moderatoren künstlich generiert.
Wir freuen uns über Ihr Feedback zu diesem Angebot.

Ein Kanzler kann es nicht allen recht machen, er sollte es auch nicht versuchen. Wenn die Ampel die überfällige Modernisierung des Landes vorantreiben will, muss Scholz klarer für seine politischen Ziele kämpfen. Am Montag machte er einen Schritt in die richtige Richtung.

Der Auftritt des Kanzlers am Montag in einem "RTL Direkt Spezial" hätte ein weiterer Anlass sein können, sich über Olaf Scholz zu ärgern. Über seine verschachtelten Sätze, und darüber, dass er Schlüsselbegriffe wie "Transformation der Wirtschaft" oder "schwere Waffen" vermeidet. Scheut er die Festlegung, will er lieber nicht so genau verstanden werden? Seine Vorgängerin hat das sehr erfolgreich praktiziert. Mit der Folge, dass viele Themen liegengeblieben sind. Bei RTL hörte sich das ganz anders an. Er merkelte nicht so viele wie üblich - und damit begab er sich auf den richtigen Weg.

Unter der Überschrift "Kann der Kanzler Krise?" saß Scholz gleich vier Sachzwängen gegenüber: vier Wählerinnen und Wählern, die jeweils ganz eigene Vorstellungen davon haben, was gerade das wichtigste Thema ist - ob der Sozialstaat zu stark oder nicht stark genug ist, ob Waffenlieferungen an die Ukraine zu langsam anlaufen oder insgesamt falsch sind, ob der Umbau der Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität riskant oder notwendig ist. Angesichts dieser Herausforderung hat Scholz seine Aufgabe ordentlich gelöst.

Scholz' Auftritt zeigte zweierlei. Erstens: Unter Druck kommuniziert der Kanzler klarer als in Standardsituationen. Auf Nachfrage von Moderatorin Pinar Atalay, ob Deutschlands Energiepolitik "zu naiv" gewesen sei, räumte er Fehler ein: "Ja, wir hätten uns immer in die Lage versetzen müssen, jederzeit andere Lieferanten in Anspruch zu nehmen, indem wir die Pipelines, die Häfen bauen, wo man dann von woanders das Gas bekommen kann."

Man sollte nicht versuchen, es allen recht zu machen

Zweitens wurde deutlich, dass es schlicht unmöglich ist, es allen recht zu machen. Den Anspruch, Kanzler für alle zu sein, sollte und wird Scholz zwar nicht aufgeben. Aber wenn seine Koalition den Anspruch erfüllen will, die notwendige Modernisierung des Landes voranzutreiben, muss er seine politischen Ziele klarer benennen und dann auch für sie kämpfen. Nur dann bleiben am Ende weniger Themen liegen. So wie er das am Montagabend zumindest ansatzweise zeigte.

Mehr zum Thema

Sparen sollte er sich künftig arrogant wirkende Hinweise darauf, so ziemlich alles schon vorher gewusst zu haben. Auf die Frage, ob es richtig war, sich so sehr von russischer Energie abhängig zu machen, sagte Scholz: "Es wäre gut gewesen, wir hätten neben den Versorgungsstrukturen, die wir aus Russland aufgebaut haben (…), immer noch möglich gemacht (…), dass wir jeden Tag umsteigen können auf Import von Gas aus den norddeutschen Häfen", auf Flüssiggas. Dafür habe er sich schon seit Jahren eingesetzt. Das stimmt zwar. Aber dabei ging es um die Rettung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Dass Scholz sich für LNG-Häfen einsetzte, war kein strategisch genialer Plan, sondern sollte die USA besänftigen.

Zugegeben, jede Festlegung birgt für einen Politiker Gefahren. Er muss auf innerparteiliche Befindlichkeiten Rücksicht nehmen, in der Ukraine-Politik beispielsweise auf den "Ohne Russland gibt es keinen Frieden in Europa"-Flügel der SPD, der sich schwertut mit der Zeitenwende. Er muss ganz unterschiedlichen Wählergruppen das Gefühl geben, ihre Anliegen, Perspektiven und Meinungen zu respektieren. Und das ist nur ein Teil der Sachzwänge, mit denen ein Bundeskanzler klarkommen muss. Niemand sagt, dass es eine leichte Aufgabe ist. Und vielleicht wollen es die Deutschen gar nicht anders. Warum sonst wäre Angela Merkel bis zum Schluss so beliebt gewesen?

Quelle: ntv.de

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen