Berlin & Brandenburg21 Parteien reichen Listen für Berlin-Wahl ein
Weniger Parteien als zuletzt möchten bei der Berlin-Wahl antreten. Wie es nach Abgabe der Listen nun weitergeht.
Berlin (dpa/bb) - An der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September wollen deutlich weniger Parteien mit eigenen Listen teilnehmen als vor drei Jahren. Nach Angaben des Landeswahlamts reichten bis Ablauf der entsprechenden Frist am Dienstag um 18.00 Uhr 21 Parteien Landes- oder Bezirkslisten ein. Für die Wahl 2021, die 2023 wegen schweren Wahlfehlern komplett wiederholt wurde, waren 34 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten angetreten.
Die für diese Wahl eingereichten Unterlagen werden nun durch das Landeswahlamt oder die Bezirkswahlämter überprüft. Das gilt auch für die Unterstützerunterschriften, die Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag vertreten sind, zusätzlich beibringen mussten. Die Bezirkswahlausschüsse entscheiden dann am 22. Juli und der Landeswahlausschuss am 24. Juli über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge.
Mit Landes- und Bezirkslisten konkurrieren die Parteien um Zweitstimmen, die maßgebend sind für die Verteilung der Sitze im Abgeordnetenhaus. In Berlin bestimmten die Parteien selbst, ob sie bei der Wahl mit einer einheitlichen Landesliste oder mit Listen in den Bezirken antreten. SPD und CDU haben Bezirkslisten, Linke, Grüne und AfD haben Landeslisten.