Berlin & BrandenburgImpfpflicht im Gesundheitswesen ab Mitte März
Es gibt einen Abschied für einen langen Begleiter in der Corona-Pandemie: Das Land beendet den Vertrag mit der Luca-App. Dann heißt es Warten auf die Impfpflicht im Gesundheitswesen.
Potsdam (dpa/bb) - Voraussichtlich erst Mitte Mai wird in Brandenburg die schon von Mitte März an geltende Impfpflicht gegen das Coronavirus für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen zu ernsten Konsequenzen führen. Das geht aus einer Verordnung des Gesundheitsministeriums zur Umsetzung in den Gesundheitsberufen hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gibt es ein mehrstufiges Verfahren bis hin zum Verbot für weiterhin Ungeimpfte, Einrichtungen zu betreten. Berücksichtigt wird dabei, ob in einer Region die Versorgung gefährdet sein könnte.
Zunächst sollen die Einrichtungen bis Anfang April ungeimpftes Personal melden und die Auswirkungen bei einem Ausfall dieser Beschäftigten einschätzen. Dann erhalten Ungeimpfte eine Aufforderung vom Gesundheitsamt, innerhalb von drei Wochen einen Nachweis über Impfung oder Genesung beziehungsweise ein Attest zur Befreiung von der Impfpflicht vorzulegen. Geschieht das nicht, folgt eine zweite Mahnung mit Angeboten zur Beratung und Impfterminen. Erst dann könnte der Zugang zu Einrichtungen verboten werden.
Falls das Gesundheitsamt jedoch zu Beginn zu der Einschätzung kommt, dass in einer Region die Versorgung gefährdet sein könnte, greift ein sechswöchiges Moratorium. Die Impfquoten in den Pflege-Einrichtungen haben sich deutlich verbessert: die Bewohner seien zu 92 Prozent vollständig geschützt, die Beschäftigten zu 88,2 Prozent.
Unterdessen ging die Zahl der Corona-Neuinfektionen zurück. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz sank weiter 8037 neue Fälle meldete das Gesundheitsministerium, am Donnerstag waren es 9107. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 1690,4 (Donnerstag: 1753,9). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz wurde wie in den Vortagen für den Landkreis Barnim mit 2608,1 gemeldet. Mittlerweile sind in Brandenburg 5117 Menschen mit oder an einer Covid-19-Infektion gestorben. Am Freitag wurden 9 Todesfälle gemeldet.
Rund 1,7 Millionen Menschen sind vollständig geimpft (68,3 Prozent). Zudem haben bislang gut 1,2 Millionen Bürger eine Auffrischimpfung erhalten (49,3 Prozent).
Die beiden überregionalen Corona-Impfzentren in Schönefeld und Potsdam stellen nach Angaben des Gesundheitsministeriums zum 27. Februar wegen geringer Nachfrage den Betrieb ein. Man kann sich weiterhin in rund 1600 Arztpraxen impfen lassen oder andere kommunale und mobile Impfangebote nutzen.
Brandenburg hat seinen Vertrag zur Nutzung der Luca-App fristgemäß zum 31. März gekündigt. Mit der App werden in der Corona-Pandemie Daten von Besuchern zum Beispiel in Geschäften und Gaststätten elektronisch erfasst und dann an Gesundheitsämter weitergeleitet. Mit der Ausbreitung der Omikron-Variante des Virus und einer sehr hohe Zahl an Neuinfektionen habe sich der Schwerpunkt der Kontaktnachverfolgung auf den Schutz gefährdeter Personengrupen und sensibler Einrichtungen verlagert, hieß es zur Begründung.