Offener Riss in der Nord-AfD: Landtagsfraktionschef Nobis stellt dem Landesvorstand ein miserables Zeugnis aus und fordert indirekt personelle Konsequenzen. Die Absage des Landesparteitags wäre laut Nobis nicht notwendig gewesen.

Kiel (dpa/lno) - AfD-Landtagsfraktionschef Jörg Nobis hat die Arbeit des Parteivorstands in Schleswig-Holstein scharf kritisiert und nach Absage des Landesparteitags indirekt personelle Konsequenzen gefordert. "Die Organisationsstruktur des Landesverbands hat sich in den letzten zwei Jahren insgesamt stetig verschlechtert und wird den selbstgesteckten Ansprüchen unserer Partei leider nicht mehr gerecht", sagte Nobis der Deutschen Presse-Agentur. Er setze auf eine gute, erfolgreiche Zusammenarbeit. "Notwendig hierfür ist, dass es beim Landesvorstand einen Neuanfang gibt."

Die Absage des Landesparteitags, der am Wochenende in Oldenbüttel (Kreis Rendsburg-Eckernförde) in einem Gasthof hätte stattfinden sollen, wäre nach Ansicht von Nobis vermeidbar gewesen. Die AfD habe in der Vergangenheit "sehr erfolgreich" Parteitage im Bürgerhaus in Henstadt-Ulzburg abgehalten. "Auch für den jetzigen Landesparteitag bestand dort bereits eine Reservierung. Dass der Landesvorstand diese storniert und stattdessen einen privaten Veranstaltungsraum in Oldenbüttel angemietet hat, war weder nötig noch sinnvoll, wie die jetzige Absage gezeigt hat", sagte Nobis.

Der Gastwirt hatte den Mietvertrag kurzfristig gekündigt. AfD-Vize Bruno Hollnagel sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Entscheidung für Oldenbüttel basiere auf einem Parteibeschluss, wonach Parteitage nicht immer am selben Ort abgehalten werden sollen.

Kritisch äußerte sich Nobis auch über die seiner Meinung nach praktisch nicht existierenden Öffentlichkeitsarbeit des Vorstands. "Zu den Aufgaben des Landesvorstandes gehört es, den Landesverband nach außen zu vertreten, auch und gerade gegenüber den Medien und der Öffentlichkeit." Dazu bedürfe es eines Hauptverantwortlichen, der für die Medien erreichbar sei. Dass der Vorstand bis heute keinen habe, sei nicht nachvollziehbar. "Es ist auch kein Zustand, dass die Medien deshalb ständig beim Pressesprecher unserer Fraktion anfragen. Denn dieser kann und darf nicht für den Landesverband sprechen."

Medienvertreter haben nach eigenen Angaben bei der Geschäftsstelle des Landesverbands oft niemanden erreicht, Rückrufbitten und E-Mails blieben unbeantwortet. Trotz Öffnungszeit war die Geschäftsstelle in Kiel zum Beispiel am vergangenen Donnerstag geschlossen. "Es bestand im Landesverband der Konsens, dass der Landesvorstand für die organisatorischen Fragen zuständig ist und die Fraktion für die politischen", betonte Nobis.

In Oldenbüttel wollte die AfD einen neuen Vorstand wählen - nachdem Parteichefin Doris von Sayn-Wittgenstein im Dezember zurücktreten musste. Zuvor hatte die Fraktion sie ausgeschlossen, wogegen sie vor dem Landesverfassungsgericht klagt. Sayn-Wittgenstein soll einen rechtsextremistischen Verein unterstützt haben, der inzwischen auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Der AfD-Bundesvorstand hat ein Parteiausschlussverfahren initiiert. Der abgesagte Landesparteitag soll laut Hollnagel nicht mehr vor der Europawahl nachgeholt werden. Man stehe nicht unter Zeitdruck. Juristisch gesehen, müsse der Parteitag bis Ende des Jahres erfolgen.