Hamburg & Schleswig-HolsteinCDU-Fraktionschef: Landtag ohne AfD auch künftig möglich
Tobias Koch sieht Chancen, die AfD erneut aus dem Landtag herauszuhalten. Warum er auf Geschlossenheit der Parteien und einen fairen Wahlkampf setzt.
Kiel (dpa/lno) - Auf einen Landtag ohne AfD auch nach der Landtagswahl 2027 hofft der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionschef Tobias Koch. Bevor er über ein Szenario mit der AfD nachdenke, sei ihm wichtig: "Wir versuchen alle, das Möglichste zu tun, um das zu verhindern. Und ich glaube schon, dass wir die Chance dazu haben." Das klinge bei den aktuellen Umfragewerten der AfD in Deutschland zwar ein bisschen utopisch, räumte Koch ein. "Aber so stark wie im Bundestrend war die AfD in Schleswig-Holstein nie."
"Auf landespolitischer Ebene gibt es gar keinen Grund, hier in Schleswig-Holstein extremistisch zu wählen, weder links noch rechts." Man müsse im Laufe des nächsten Jahres deutlich machen, dass man sich keinen Gefallen damit tue, Extremisten in das Parlament zu wählen. "Bevor ich mir Gedanken darüber mache, wie das sein könnte, wenn die AfD in den Landtag einzieht, will ich viel lieber, dass wir uns alle gemeinsam unterhaken und sagen, wir sorgen dafür, dass es gar nicht passiert." Dafür sehe er auch gute Chancen, sagte Koch. Denn auch bei der Landtagswahl 2022 sei es gelungen, sie aus dem Parlament herauszuhalten.
In der einen Wahlperiode von 2017 bis 2022, in der die AfD im Landtag gewesen sei, habe jeder sehen können, "dass die nichts zustande bekommen und sich intern zerlegt haben. Zudem konnte man sehen, wie radikal die Kräfte auch damals schon waren."
Koch: Jede Stimme an AfD ist verschenkt
Alle Parteien im Landtag sollten sich laut Koch klarmachen, dass sie sich keinen Gefallen tun, wenn sie auf einem despektierlichen Niveau miteinander streiten. "Inhaltlicher Diskurs immer, aber den Umgang gerade in Wahlkampfzeiten sollten wir so führen, wie er unter Demokraten angemessen ist und jeder Versuchung von Populismus und Verächtlichmachung widerstehen." Am Ende würde das nur radikale Kräfte stärken.
Koch machte klar, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben würde, falls die Partei in den Landtag kommt. "Deswegen ist jede Stimme an die AfD eine verschenkte Stimme."