HessenAfD-Liste in Bad Homburg nicht zur Kommunalwahl zugelassen
Bei der Kommunalwahl am 15. März wird die AfD nicht mit einer Liste in Bad Homburg antreten können. Die Hintergründe sind Formfehler und ein AfD-interner Hinweis
Bad Homburg (dpa/lhe) - Die Wahlliste der AfD in Bad Homburg ist nicht für die Kommunalwahl im März zugelassen. "Der Ortsverband der AfD hat Formfehler gemacht", sagte der Bad Homburger Wahlleiter Dirk Hübner. Der Hinweis darauf sei aus den eigenen Reihen der AfD gekommen, vom AfD-Kreisverband. Zunächst hatten Hit Radio FFH und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) über den Vorfall berichtet.
Laut Hübner wurden für die Aufstellung der AfD-Kandidatenliste nicht, wie behauptet, alle Mitglieder eingeladen. "Das hat die AFD nicht getan. Sie hat lediglich die Hälfte ihrer Mitglieder mündlich aufgefordert, an dieser Sitzung teilzunehmen." Deswegen sei der Wahlvorschlag einstimmig abgelehnt worden. Die AfD hatte dann den Angaben zufolge die Möglichkeit, innerhalb von zwei Tagen Einspruch einzulegen. Das sei aber nicht erfolgt. Derzeit sitzt ein fraktionsloser Abgeordneter der AfD im Stadtparlament.
Der Hinweis auf den Formfehler sei im Übrigen vom AfD-Kreisverband gekommen, sagte Hübner. "Aufgrund von internen Streitigkeiten ist der Wahlleiter erst darauf hingewiesen worden, dass hier Fehler gemacht wurden."
Der Kreisverband hatte vor zwei Monaten den Ortsverband aufgelöst, wogegen sich dessen Mitglieder juristisch wehren. Eine Entscheidung beim Landesschiedsgericht steht noch aus.
Hinweis auf Formfehler kam aus der AfD
Der Rechtsanwalt und Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Frank Bücken bestätigte, den Wahlausschuss über den Fall informiert zu haben. Zuvor seien Hinweise von Mitgliedern eingetroffen, dass diese nicht eingeladen worden seien, erklärte er.
Der Wahlleiter sei daraufhin zu dem Ergebnis gekommen, "dass diese Aufstellungsversammlung wirklich gegen alle rechtlichen Vorschriften verstößt nach dem Landeswahlgesetz und im Ergebnis nicht zuzulassen ist", sagte Bücken. Das tue und als Partei sehr weh, "aber wir wollen rechtmäßig gewählt werden".
Der Bad Homburger AfD-Vertreter Klaus Schudt wollte sich auf Anfrage nicht äußern. In der FAZ erklärte er, dass die Partei nicht alle Mitglieder eingeladen habe, um ihre Kandidaten zu küren. "Das rührt aber daher, dass wir trotz mehrfacher Aufforderung keine aktuelle Mitgliederliste vom Kreisverband bekommen haben." Dieser verwalte diese Liste. Das Ziel des Kreisverbands sei "eindeutig, uns hier in Bad Homburg plattzumachen".