HessenAus für Vierer-Koalition im Frankfurter Römer
In Frankfurt ist die Römer-Koalition auseinandergebrochen - wenige Tage nach der Abstimmung um das umstrittene Crack-Zentrum. Die FDP sieht die Koalition am Ende. Sie steigt aus.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die FDP beendet die Vierer-Koalition im Frankfurter Römer. "Wir sind nicht mehr Teil davon", erklärte der Frankfurter FDP-Chef Frank Maiwald der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund ist die Abstimmung um das umstrittene Crack-Zentrum, das gegen den Willen der Liberalen im Frankfurter Bahnhofsviertel entstehen soll.
Koalitionsvertrag gebrochen
Am Donnerstagabend hatte das Stadtparlament im Römer für das Zentrum in der Nähe des Hauptbahnhofs votiert, das Crack-Süchtigen helfen und sie in der fünftgrößten deutschen Stadt von der Straße holen soll. 54 Stadtverordnete stimmten am Ende für das Zentrum, 34 dagegen. Die Voten gingen quer durch die Parteien - auch innerhalb der im Römer regierenden Koalition aus SPD, Grünen, Volt und FDP, die gegen das Zentrum stimmte.
"Durch die Herbeiführung von Mehrheiten außerhalb der Koalition trotz bestehenden Vetos unsererseits habt ihr eindeutig den Koalitionsvertrag gebrochen und damit für uns endgültig die Koalition beendet", teilte die FDP am Montag per Mail an die einstigen Koalitionspartner mit. "Das heißt, Koalitionsrunden sowie sonstige Koalitionsformate haben sich damit erübrigt."
Grüne: Stadt müsse weiterhin handlungsfähig bleiben
Tara Moradi und Burkhard Schwetje vom Grünen-Kreisverband teilten mit, man werde "umgehend Gespräche mit der SPD und Volt aufnehmen, um gemeinsam sicherzustellen, dass die Stadt weiterhin handlungsfähig bleibt." Die nächsten Kommunalwahlen fänden turnusgemäß im März 2026 statt und könnten auch nicht vorgezogen werden.
Volt teilte mit, man bedauere die Entscheidung der FDP, das Bündnis zu verlassen. "Nach dem Austritt der FDP aus der Frankfurter Koalition bekräftigen Volt Frankfurt und die Fraktion Volt im Römer den klaren Willen, weiterhin gemeinsam mit den bisherigen Partnern – Bündnis 90/Die Grünen und der SPD – Verantwortung für die Stadt zu übernehmen", hieß es in einer Mitteilung.
Die Koalition zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt wurde 2021 gebildet.