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Hessen Kein Einsatz von Palantir-Analysesoftware in Corona-Krise

Das Logo der Datenanalyse-Firma Palantir ist an einem Haus angebracht. Foto: Andrej Sokolow/dpa/Archivbild

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Wiesbaden (dpa/lhe) - Die hessische Landesregierung setzt keine Analysesoftware der US-Firma Palantir in der Corona-Krise ein. Es habe zwar Überlegungen und erste Gespräche gegeben, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Donnerstag. Angesichts des derzeitigen Infektionsgeschehens sei die Landesregierung aber zu der Überzeugung gelangt, dass die Software nicht mehr erforderlich sei.

Die Software sollte nach Angaben des Ministers eine bessere Darstellung und Verknüpfung der Informationen aus Sektoren wie Gesundheitsvorsorge, Polizei und Beschaffungsmanagement ermöglichen. Darum sei sie mit Daten, die das Sozialministerium zur Verfügung gestellt habe, getestet worden. Personenbezogene Daten sollten nicht verarbeitet werden. Sozialminister Kai Klose (Grüne) habe sich dann gegen den Einsatz entschieden, erklärte Beuth.

Die Landtagsopposition hatte die Überlegungen aus datenschutzrechtlichen Gründen scharf kritisiert. Das Land setzt die Analysesoftware von Palantir zur Anti-Terror-Abwehr ein. Sie soll der Polizei dazu dienen, unterschiedliches Datenmaterial zusammenzuführen und auszuwerten.

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