HessenMehr als 1.500 Menschen Kirchenasyl gewährt
Menschen suchen Zuflucht in der Kirche, um sich einer drohenden Abschiebung zu entziehen. Das gelingt aber nicht immer.
Wiesbaden (dpa/lhe) - In den evangelischen Kirchen und für Hessen zuständigen Bistümern haben in den vergangenen Jahren mehr als 1.500 Flüchtlinge Kirchenasyl gewährt bekommen. Dies geht aus einer Antwort von Innenminister Roman Poseck (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. "Da nicht alle Fälle von Kirchenasyl den hessischen Behörden gemeldet und weiterhin auch Personen in hessischer Zuständigkeit in anderen Ländern in Kirchengemeinden untergebracht werden, erheben die Zahlen keinen Anspruch auf Vollständigkeit", heißt es in der Antwort.
Mehrere Kirchen gewähren Asyl
Den Angaben zufolge wurden von 2019 bis Ende August dieses Jahres 1.525 Fälle von Kirchenasyl bekannt. Unter anderem in kirchlichen Räumen der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck, der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau sowie in den katholischen Bistümern in Mainz, Fulda oder Limburg wurden Flüchtlinge befristet aufgenommen, um einer drohenden Abschiebung zu entgehen.
"Das Kirchenasyl ist gesetzlich nicht geregelt, es stellt weder ein rechtliches noch ein tatsächliches Abschiebungshindernis dar", heißt es in der Antwort. Zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sei ein Verfahren vereinbart worden, mit dem Kirchen dem BAMF einen Härtefall darlegen können. Das BAMF könne dies dann eventuell prüfen.
Fast 400 Abschiebungen gescheitert
"Der Widerspruch zwischen einerseits der rechtlichen Verpflichtung, vollziehbare Ausreisepflichten auch zu vollziehen, und andererseits dem Anliegen, auch dem Respekt vor der jahrhundertealten Schutztradition in sakralen Räumen Geltung zu verschaffen, ist auch in Hessen immer wieder Gegenstand interner Prüfungen." Seit 2019 habe es 382 gescheiterte Abschiebungen gegeben mit dem Stornierungsgrund Kirchenasyl.