HessenRhein: Eigene militärische Stärke wichtig für Europa
Hessens Regierungschef Rhein sieht Europa in der Pflicht, seine Sicherheit selbst zu verantworten. Welche Themen noch auf seiner Agenda beim Besuch der Münchner Sicherheitskonferenz stehen.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Deutschland und Europa sollten nach den Worten von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ihre militärische Sicherheit mehr selbst in die Hand nehmen. "Für mich ist klar: An eigener militärischer Stärke führt kein Weg vorbei. Glaubwürdige Abschreckung und starke Rüstung sind wieder entscheidende Faktoren für Frieden, Stabilität und Wohlstand", erklärte er vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz, dem weltweit wichtigsten Spitzentreffen zur Sicherheitspolitik. "Wir stehen in Europa vor der Wahl: Entweder sichern wir unsere Freiheit selbst – oder andere entscheiden über unser Schicksal."
Rhein trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Die sicherheitspolitische Realität in der Welt habe sich grundlegend verändert, ergänzte der Regierungschef mit Blick auf den russischen Überfall auf die Ukraine. Rhein wird erstmals an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Dort sind bilaterale Gespräche unter anderem mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Premierminister von Kroatien, Andrej Plenković, geplant.
Enges Band zwischen Europa und USA ist historisch gewachsen
Am Samstag bestreitet Rhein ein gemeinsames Panel mit Gavin Newsom, dem Gouverneur von Kalifornien, wie die Staatskanzlei mitteilte. Der 58-Jährige gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten bei der Wahl 2029. Thema der Diskussion sind die transatlantische Kooperation und die internationale Bedeutung starker Regionen.
"Das enge Band zwischen Europa und den USA ist historisch gewachsen und unentbehrlich für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand", bekräftigte Rhein. Europa müsse jedoch selbst Antworten finden auf den Krieg in der Ukraine, auf Cyberangriffe und Attacken auf die kritische Infrastruktur. Dazu zähle auch, in eine intensive Debatte über einen europäischen Nuklearschirm einzusteigen.