Mecklenburg-VorpommernAfD-Aschermittwoch: Holm hofft auf "Zeitenwende" für MV
Noch rund sieben Monate sind es bis zur MV-Landtagswahl. Der Wahlkampf läuft, der Ton ist rau. Nicht nur, aber auch beim politischen Aschermittwoch der AfD, die selbst mit internen Reibereien kämpft.
Demmin (dpa/mv) - Die AfD hat zum politischen Aschermittwoch gegen politische Gegner ausgeteilt und ihren Anspruch auf eine Regierungsübernahme in Schwerin untermauert. Eine neue Umfrage bescheinige der AfD in Mecklenburg-Vorpommern sieben Monate vor der Landtagswahl 37 Prozent, sagte Co-Landeschef Leif-Erik Holm. Damit gehe es in Richtung Alleinregierung, für die die AfD aber 42 bis 43 Prozent brauche, sagte der Bundestagsabgeordnete vor rund 300 Teilnehmern des politischen Aschermittwochs in Demmin.
Die Landtagswahl am 20. September werde für MV eine "Zeitenwende" bringen. "28 Jahre SPD-Regentschaft – es reicht nun endlich", sagte Holm, der im Falle einer Regierungsübernahme Ministerpräsident werden und dann auch den Rundfunkstaatsvertrag kündigen will. Zu der Parteiveranstaltung kam auch AfD-Vizefraktionschefin Beatrix von Storch nach Demmin.
"Personenkult" und "Steigbügelhalter"
AfD-Co-Landeschef Enrico Schult teilte erwartungsgemäß nach allen politischen Seiten aus. Die CDU werde in die "politische Bedeutungslosigkeit" versinken und höchstens eine Rolle als "Steigbügelhalter" für die SPD spielen. Den Sozialdemokraten attestierte er einen "Personenkult" um die Ministerpräsidentin, was aber nicht funktionieren werde.
In einer Umfrage von Ende Januar zur Landtagswahl lag die AfD trotz leichter Verluste mit einem Stimmenanteil von 35 Prozent weiter deutlich vorn. Die derzeit amtierende SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig käme auf 25 Prozent – bei der Landtagswahl 2021 lag sie noch bei 39,6 Prozent.
Die CDU würden 13 Prozent wählen, die Linke käme auf 12 Prozent. Das BSW liegt laut Umfrage bei 6 Prozent, die Grünen erhielten 4 Prozent der Wählerstimmen. Die FDP wird nicht einzeln aufgeführt. Die Erhebung erstellte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks (NDR).
Fraktion befasst sich mit Top-Personalie
Unerwähnt blieb auf der Rednerbühne ein Thema, das die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag in der kommenden Woche beschäftigen wird. Am kommenden Mittwoch steht bei einer Sondersitzung ein von mehreren Abgeordneten gestellter Antrag zur Entscheidung, der eine Abwahl von AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer zum Ziel hat. Zu den Antragstellern gehört auch AfD-Spitzenkandidat und Fraktionsvize Schult, der sich aber in Demmin nicht zu dem Antrag äußern wollte.