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Mecklenburg-Vorpommern Bundestagswahl wohl am 21. September

Der fast leere Plenarsaal im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

(Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild)

Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Die nächste Bundestagswahl soll nach einem Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am 26. September 2021 stattfinden. Ob die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls an diesem Tag abgehalten wird, ist noch offen. Der dazu nötige Kabinettsbeschluss ist noch nicht gefasst worden, wie es am Donnerstag aus Staatskanzlei und Innenministerium hieß.

Im August hatte es in der Landesregierung bereits Überlegungen zu einem geeigneten Wahlsonntag gegeben. Damals entschied man sich, auf den Bund zu warten. In der Vergangenheit sind beide Parlamente, wenn es möglich war, am gleichen Tag gewählt worden. So konnten Kosten und die Kraft von Wahlhelfern gespart werden. Auch wird bei einem Wahltag für beide Parlamente auf eine höhere Wahlbeteiligung gehofft.

Landtags- und Bundestagswahlen waren in Mecklenburg-Vorpommern 1994, 1998 und 2002 parallel abgehalten worden. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 und wegen der Verlängerung der Legislaturperiode des Landtags von vier auf fünf Jahre waren die Wahltermine dann aber auseinandergefallen.

Aufgrund der bislang andauernden Corona-Pandemie gibt es in MV Überlegungen, das Wahlrecht zu ändern. So soll im Fall der Fälle die Landtagswahl als Briefwahl ohne Wahllokale abgehalten werden können. Das Innenministerium hat eine "Formulierungshilfe" für eine mögliche Gesetzesänderung erarbeitet, wie eine Ministeriumssprecherin sagte.

Danach könnte es in Pandemiezeiten den Parteien auch ermöglicht werden, ihre Kandidaten einfacher aufzustellen: nicht unbedingt auf großen Parteitagen, sondern zum Beispiel auch in mehreren kleinen Onlinekonferenzen und Abstimmungen per Briefwahl, wie der NDR berichtete. Zudem könnten demnach die Hürden für Parteien, die zum ersten Mal antreten, sinken. Bisher müssen sie mindestens 100 Unterstützerunterschriften vorlegen, was in Pandemiezeiten als schwierig gilt.

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