Mecklenburg-VorpommernDemonstranten in Schwerin fordern Überprüfung der AfD
ntv bei Google bevorzugenMit Bannern und Schildern versammelten sich etwa 70 Demonstranten in Schwerin. Der Protest stand unter dem Titel "Kondome werden besser geprüft als rechtsextreme Verdachtsfälle".
Schwerin (dpa/mv) - Dutzende Menschen haben in Schwerin für eine Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht demonstriert. Unter dem Titel "Kondome werden besser geprüft als rechtsextreme Verdachtsfälle - Lieber prüfen, bevor es in die Hose geht!" riefen die Veranstalter zur "Prüf-Demonstration" auf dem Grunthalplatz auf.
Die Polizei sprach auf Nachfrage von etwa 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Demonstration startete bereits um 11 Uhr und endet damit früh genug, damit alle, die wollen, es noch rechtzeitig zum Start des CSD nach Wismar schaffen.
Die bundesweite Protestreihe fordert, dass alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollen. Jeden zweiten Samstag im Monat protestieren dafür zahlreiche Menschen in ganz Deutschland.
Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet. Einzelne Landesverbände – darunter Sachsen-Anhalt – werden vom jeweiligen Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht können ausschließlich der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen. Die Entscheidung liegt dann beim Bundesverfassungsgericht.