Mecklenburg-VorpommernPolizei ermittelt nach Angriff auf AfD-Landtagsabgeordneten
In der Nacht auf Donnerstag soll ein AfD-Landtagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern angegriffen worden sein. Die Partei verurteilt den Angriff.
Rostock (dpa/mv) - Nach einem mutmaßlichen Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister ermittelt die Polizei. In der Nacht auf Donnerstag soll es in Rostock zu einem körperlichen Angriff auf den 51-Jährigen gekommen sein, wie die Polizei mitteilte.
Nach bisherigen Ermittlungen soll Meister von zwei unbekannten Männern angesprochen sowie im weiteren Verlauf körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden sein. Der Politiker verständigte demnach anschließend selbstständig die Polizei. Er kam für eine ambulante Behandlung ins Krankenhaus, konnte dieses aber wieder verlassen. Meister sagte in einer Mitteilung des AfD-Landesverbandes: "Mir geht es den Umständen entsprechend gut."
Nach AfD-Angaben sollen die unbekannten Täter Meister vor seinem Wohnort angegriffen haben. Wie die Polizei unter Berufung auf eine Aussage von Meister mitteilte, soll der Politiker mit den Worten "AfD-Nazi" beleidigt worden sein.
Landtagswahl in drei Monaten
Die weiteren Ermittlungen werden durch den polizeilichen Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Rostock wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung geführt. Im September wird im Nordosten ein neuer Landtag gewählt.
Enrico Schult, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, verurteilte den Angriff. "Gewalt gegen gewählte Mandatsträger ist ein direkter Angriff auf die demokratische Grundordnung und darf unter keinen Umständen toleriert werden. Der Schutz aller politisch Engagierten – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit – muss uneingeschränkt gewährleistet sein", sagte Schult in einer Mitteilung.
Politiker verurteilen Angriff
Meister ist seit 2021 Mitglied der AfD-Landtagsfraktion. Der Rostocker ist unter anderem Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags und des Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung. Meister arbeitete nach Landtagsangaben früher als Polizeibeamter.
Mehrere Parteien verurteilten den mutmaßlichen Angriff. Salim Hemeed, Landesgeschäftsführer der Linken, sagte, seine Partei lehne Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung konsequent ab. "Wir hoffen auf eine vollständige Aufklärung des Sachverhaltes. Jetzt gilt es, die polizeilichen Ermittlungsergebnisse abzuwarten", sagte er auf dpa-Anfrage.
Julian Barlen, SPD-Fraktionsvorsitzender, sagte: "Wir verurteilen jede Art von Gewalt und ausdrücklich auch den mutmaßlichen Angriff auf Herrn Meister." Der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Peters sagte: "Ich verurteile den mutmaßlichen Angriff und hoffe, dass die Täter und ihre Motive schnellstens ermittelt werden. Herrn Meister wünsche ich baldige, vollständige Genesung."
FDP-Politiker David Wulff warnte vor einer zunehmenden Verrohrung der politischen Auseinandersetzung: "Wer politische Gegner entmenschlicht, bedroht oder körperlich angreift, verlässt den Boden der Demokratie. Die politische Debatte ist in den vergangenen Jahren härter geworden. Umso wichtiger ist es, klare Grenzen zu ziehen: Streit gehört in die Sache, nicht auf die Straße und schon gar nicht vor private Haustüren."