Niedersachsen & BremenMehr Abschiebungen aus Niedersachsen
Die Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen steigt. Laut Innenministerium entspricht das dem Trend in anderen Bundesländern.
Hannover (dpa/lni) - In Niedersachsen steigt einem Zeitungsbericht zufolge die Zahl der Abschiebungen - und jene der Menschen in Abschiebehaft. Von Januar bis Juni seien 691 Menschen abgeschoben worden, während es im Vorjahreszeitraum 626 gewesen seien, berichtete die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf das Innenministerium. Nach Angaben des Justizministeriums saßen zudem im vergangenen Jahr 747 Menschen im Land in Abschiebehaft, im laufenden Jahr lag die Zahl zum Stichtag 27. Juli bereits bei 440.
Dem Trend in anderen Bundesländern entsprechend gebe es in Niedersachsen mehr sogenannte Rückführungen aus der Abschiebehaft oder dem Ausreisegewahrsam, sagte Oliver Grimm, der Sprecher des Innenministeriums, der Zeitung. "Diese Entwicklung kann als Indiz dafür gesehen werden, dass die Ausländerbehörden bei Vorliegen der Voraussetzungen für freiheitsentziehende Maßnahmen vermehrt einen entsprechenden Antrag bei den Amtsgerichten stellen."
Der CDU-Fraktionschef im Landtag, Sebastian Lechner, sagte der Zeitung, die steigenden Zahlen in der Abschiebehaft seien kein Beleg für mehr vollzogene Abschiebungen. "Entscheidend ist, wie viele ausreisepflichtige Personen tatsächlich außer Landes gebracht werden. Hier liegt Niedersachsen im Ländervergleich weiterhin zurück." Er forderte, vor allem Straftäter und hartnäckige Integrationsverweigerer müssten schnellstmöglich abgeschoben werden.