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Niedersachsen & Bremen Projekt für dauerhaftes Bleiberecht von Geflüchteten

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Hannover (dpa/lni) - Die Stadt Hannover hat mit dem Flüchtlingsrat eine Kooperation vereinbart, um langjährig geduldeten Flüchtlingen eine dauerhafte Zukunft in Deutschland zu ermöglichen. Mit der Initiative solle ein gesichertes Bleiberecht für die rund 450 Flüchtlinge in Hannover erreicht werden, die sich seit mehr als sechs Jahren mit einer Duldung aufhielten, teilte die Stadt am Dienstag mit. Die Flüchtlinge sollten vor allem über ihre Möglichkeiten beraten werden. Außerdem werde analysiert, weshalb die Geflüchteten ein rechtlich mögliches Aufenthaltsrecht bisher nicht erhalten konnten. Die Hindernisse sollten dann beseitigt werden.

Bestandteil der Kooperation ist, dass die Ausländerbehörde alle Einzelfälle systematisch prüft und bestehende Ermessensspielräume zugunsten der Betroffenen auslegt. Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) begrüßte die Initiative. "Diejenigen, die schon längere Zeit hier leben und gut integriert sind, brauchen dringend eine Perspektive. Deshalb mache ich mich für das gemeinsame Projekt mit dem Flüchtlingsrat stark." Das von beiden Partnern vereinbarte Vorhaben "WIB. Wege ins Bleiberecht" ist ein vom niedersächsischen Sozialministerium gefördertes Modellprojekt, das auch andere Kommunen erproben können.

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