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Niedersachsen & Bremen Wahlen wohl trotz Corona in Präsenzform

Eine Wahlberechtigte steckt ihren Stimmzettel in die Wahlurne in einem Wahlbüro. Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

(Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild)

In vielen niedersächsischen Kommunen wird im September gewählt, auch die Bundestagswahl steht vor der Tür. Die Landeswahlleiterin hält trotz Corona auch die Stimmabgabe in der Wahlkabine für möglich.

Hannover (dpa/lni) - Die im September anstehenden Kommunal- und Bundestagswahlen in Niedersachsen können trotz der Corona-Pandemie wohl auch in Präsenzform stattfinden. Derzeit sei nicht ersichtlich, dass eine Wahl in Wahlräumen nicht durchführbar sei, erklärte das Büro der Landeswahlleiterin Ulrike Sachs auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

Sowohl die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg als auch die Kommunalwahlen in Hessen hätten im Frühjahr gezeigt, dass der Gang in die Wahlkabine möglich sei. Auch in Niedersachsen habe es seit Beginn der Pandemie bereits Direktwahlen als Urnenwahl gegeben.

Denkbar ist allerdings, dass es einen Boom der Briefwahl geben wird. Zwar hänge dies auch vom weiteren Verlauf der Pandemie und dem Impffortschritt ab. "Von einer spürbaren Steigerung dürfte aber schon auszugehen sein, zumal sich der Trend zur Briefwahl bereits bei den letzten Wahlen auch ohne eine Pandemie verstärkt hat." Bei den Europa-, Landtags- und Bundestagswahlen 2017 lag der Anteil der Briefwähler in Niedersachsen jeweils bei 19 bis 22 Prozent.

Sollte dieser Wert deutlich steigen, müssten weitere Briefwahlvorstände mit entsprechenden Räumlichkeiten eingerichtet werden. Im Gegenzug könnten dann Urnenwahlbezirke zusammengelegt und vergrößert werden. Die Entscheidung darüber liegt bei den Kommunen, die für die Auszählung der Stimmen zuständig sind.

Mit Blick auf die Suche nach Wahlhelfern in Corona-Zeiten erklärte die Landeswahlleitung, dass es schon vor der Pandemie "nicht immer ganz leicht" gewesen sei, genügend Freiwillige zu finden. Allerdings könnten sich Wahlhelfer vom 31. Mai an priorisiert für eine Corona-Impfung anmelden, was ihre Gefahr, an Covid-19 zu erkranken bis zu den Wahlen im September senken dürfte. Zudem sei davon auszugehen, dass die Gemeinden an den Wahltagen umfassende Schutzmaßnahmen ergreifen werden.

Am 12. September finden in mehr als 250 niedersächsischen Kommunen Direktwahlen statt, unter anderem in der Region Hannover, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Wolfsburg und Göttingen. Mögliche Stichwahlen sind für den 26. September angesetzt, den Termin der Bundestagswahl.

© dpa-infocom, dpa:210524-99-720163/2

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