Nordrhein-WestfalenDemos gegen Wehrdienstpläne in NRW-Städten
In zahlreichen Städten Nordrhein-Westfalens sind mehrere tausend junge Menschen gegen die vom Bundestag beschlossenen Wehrdienstpläne auf die Straße gegangen.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Aus Protest gegen die vom Bundestag beschlossenen Wehrdienstpläne sind in zahlreichen Städten Nordrhein-Westfalens junge Menschen auf die Straße gegangen. Ein Bündnis von Jugendorganisationen hatte zu einem "Schulstreik" aufgerufen. Darunter war auch die Landesschülervertretung NRW.
In Köln kamen nach Angaben der Polizei mehrere Hundert Menschen zusammen, in Dortmund demonstrierten fast 1.000. In Düsseldorf gingen gut 300 Protestierer auf die Straße. In Essen waren es nach Polizeiangaben rund 500 Teilnehmer, in Bochum etwa 600.
Die Polizei in Münster zählte dort 320 Demonstranten. In Hagen kamen rund 40 Menschen zusammen, in Viersen waren es nach Polizeiangaben 60 bis 70, auch in Solingen seien es 60 Teilnehmer gewesen. In Bielefeld kamen über 500 Demonstranten zusammen - und damit deutlich mehr als die angemeldeten 350.
Anlass war die Abstimmung im Bundestag über das neue Wehrdienstgesetz. Die Regierungskoalition hatte sich auf einen zunächst freiwilligen Wehrdienst geeinigt. Alle 18-jährigen Männer sollen Fragebögen ausfüllen und zu einer Musterung erscheinen. Sollten sich nicht genug Freiwillige für die Bundeswehr finden, könnte der Bundestag über eine Bedarfswehrpflicht entscheiden. Dabei könnte ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden.
Das NRW-Schulministerium hatte erklärt, Schülerinnen und Schüler seien laut dem Schulgesetz des Landes verpflichtet, am Unterricht teilzunehmen. "Ihre Teilnahme an einem Schülerstreik während der Unterrichtszeit ist daher grundsätzlich unzulässig", hatte ein Sprecher des Schulministeriums gesagt.