Rheinland-Pfalz & SaarlandMinisterin Binz pocht auf Integrationskurse
Die Integrationsministerin betont nicht nur den Sinn der Kurse. Die Grünen-Politikerin verweist auch auf hohe Folgekosten bei mangelnder Integration.
Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz fordert die Rücknahme des Zulassungsstopps für die freiwillige Teilnahme an Integrationskursen. "Integration beginnt mit Sprache", erklärte die Grünen-Politikerin im Bundesrat in Berlin. "Wer will, dass Menschen arbeiten und Teil unserer Gesellschaft werden, darf ihnen den Zugang zu Deutschkursen nicht verwehren."
Das Bundesinnenministerium hatte im Februar Einsparungen bei den Integrationskursen beschlossen. Die Kurse sollen künftig nur noch für Menschen mit "positiver Bleibeperspektive" zur Verfügung stehen.
Der Zulassungsstopp sei integrationspolitisch ein völlig falsches Signal und verzögere Integration an entscheidender Stelle, kritisierte Binz. Integrationsleistungen machten nur einen vergleichsweise kleinen Teil der flüchtlingsbezogenen Gesamtausgaben aus. Mangelnde Integration könne langfristig höhere Kosten verursachen.
In der Länderkammer hatten auf Antrag von Bremen, Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz gefordert, den Zulassungsstopp umgehend zurückzunehmen.