Sachsen-AnhaltKommission zu Anstellungen - AfD gibt sich wortkarg
Nach heftigen Vorwürfen zu Jobs für Verwandte setzte die AfD ein Gremium ein – zu Inhalten und Zeitplan schweigt die Partei. Ergebnisse sollen erst nach Abschluss der Arbeit veröffentlicht werden.
Magdeburg (dpa/sa) - Die nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft eingerichtete AfD-Kommission "Verhalten im politischen Betrieb" hat sich konstituiert. Zeitnah seien weitere Treffen geplant, sagte der Vorsitzende Gordon Köhler (AfD) der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Nachfragen, etwa zur Zahl der Mitglieder, zum inhaltlichen Schwerpunkt oder zum Zeitplan, wurden von der Landespartei nicht beantwortet. Man könne dazu "aus Gründen des laufenden internen Prozesses" keine weiteren Auskünfte geben, sagte der Landtagsabgeordnete Köhler. "Sobald die Kommission ihre Arbeit abgeschlossen hat, wird der Landesvorstand die interessierte Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren."
Vor einigen Wochen sah sich die AfD bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft in den eigenen Reihen konfrontiert. Es wurden viele Fälle bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Abgeordneten beschäftigt worden sind. Mehrere Fälle aus Sachsen-Anhalt hatten in diesem Zusammenhang für Aufsehen gesorgt.
Die AfD Sachsen-Anhalt stufte die Berichterstattung damals als "politisch-mediale Kampagne" ein, gründete aber dennoch die Kommission. Das Gremium soll Empfehlungen zur Anstellungspraxis vorlegen und über gesetzliche Änderungen beraten.