Sachsen-AnhaltLandesrechnungshof rügt Kommunen wegen Kriegsgräberfürsorge
Die Kommunen haben die Aufgabe, Kriegsgräber als Erinnerungsstätten zu pflegen. Nicht überall ist das im Land zuletzt gut gelaufen. In einigen Städten wurde nach Kritik des Landesrechnungshofs nachgebessert.
Magdeburg (dpa/sa) - Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt hat den Umgang von Kommunen mit Kriegsgräbern gerügt. Nur auf 15 von 52 Friedhöfen ist die Lage der Gräber auf Plänen und Infotafeln ausgeschildert gewesen, wie eine Prüfung in 14 Kommunen ergab. Zudem befanden sich nicht alle Gräber in einem würdigen Zustand, kritisierten die Prüfer. Sie seien zum Teil mit Unkraut überwuchert, zum Teil seien Inschriften und Grabzeichen völlig verwittert.
Die Aufgabe müsse vor Ort einen hohen Stellenwert haben, forderte Landesrechnungshofpräsident Kay Bartel. Die Kriegsgräber sollten als Mahnmal und Erinnerungsstätten dienen.
Rechtsgrundlage für die Kriegsgräberpflege ist das deutsche Gräbergesetz. Danach sind die Gemeinden für alle Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in ihrem Gemeindegebiet zuständig, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen der Grundstücke. Dafür erhalten die Kommunen Gelder vom Land.
Mängel bei der Beschilderung monierten die Prüfer unter anderem in den Städten Bernburg, Schönebeck, Dessau-Roßlau und Stendal.
Die Hansestadt Stendal teilte auf Anfrage mit, es gebe keine gesetzlich normierte Pflicht für die Beschilderung. Man sei davon ausgegangen, dass die Anlage auf dem städtischen Friedhof hinreichend aufzufinden sei. Nach Vorlage des Prüfberichts plane man aber eine Beschilderung. Die Umsetzung soll 2023 erfolgen.
Andere Kommunen haben bereits reagiert. Die Stadt Schönebeck hat einen Friedhofswegweiser herausgebracht, in der die Kriegsgräber ausgewiesen werden. Außerdem wurden an den Eingängen der Friedhöfe Tafeln aufgestellt, wie die Stadt mitteilte.
In Dessau-Roßlau wurde ein Friedhof mit Kriegsgräberstätten in eine bundesweite Friedhofs-App integriert, wie eine Sprecherin der Stadt sagte. Zudem habe man kirchliche Friedhofsbetreiber aufgefordert, die Pflege zu verbessern.