Regionalnachrichten
Sachsen-AnhaltMinisterpräsident Schulze hält erste Regierungserklärung
04.03.2026, 03:31 Uhr
Folgen auf:
Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident stellt im Landtag seine Pläne für mehr Wachstum, Sicherheit und Gerechtigkeit vor. Worüber die Abgeordneten außerdem beraten.
Magdeburg (dpa/sa) - Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) gibt heute (10.35 Uhr) im Landtag von Sachsen-Anhalt seine erste Regierungserklärung als Regierungschef ab. Sie steht unter dem Motto "Unsere Heimat Sachsen-Anhalt stärker machen - mit mehr Wachstum, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit".
Außerdem beraten die Abgeordneten über den Umbau der Sozialverwaltung. Anträge auf Anerkennung einer Schwerbehinderung sollen in Sachsen-Anhalt schneller bearbeitet werden. Derzeit warten Betroffene monatelang auf einen Bescheid.