Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt übernimmt MPK-Vorsitz ab Oktober
Im Herbst übernimmt Sachsen-Anhalt eine zentrale Rolle in der deutschen Politik. Die Landesvertretung in Berlin wird saniert.
Magdeburg/Berlin (dpa/sa) - Nach der Landtagswahl im September steht der aktuelle oder neue Regierungschef in Sachsen-Anhalt gleich bundesweit im Fokus: Sachsen-Anhalt übernimmt vom 1. Oktober 2026 bis zum 30. September 2027 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). In dieser Zeit sind unter anderem zwei Zusammenkünfte der Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler geplant, wie die Staatskanzlei in Magdeburg auf Anfrage mitteilte.
Der erste wichtige Termin wird die Jahres-MPK sein, die für den 21. bis 23. Oktober 2026 vorgesehen ist. Die MPK tagt üblicherweise etwa im Dreimonatsrhythmus, möglich sind zudem Sonderkonferenzen.
MPK-Vorsitz wird langfristig festgelegt
Aktuell liegt der Vorsitz beim Land Rheinland-Pfalz. Die Reihenfolge wird langfristig festgelegt. "Ein Regierungswechsel wirkt sich daher nicht unmittelbar auf das weitere Konferenzgeschehen aus", sagte die sachsen-anhaltische Regierungssprecherin Tanja Andrys. Das gelte auch dann, wenn ein Regierungschef geschäftsführend im Amt sei.
Dieser Fall könnte im Herbst in Sachsen-Anhalt eintreten. Ministerpräsident Sven Schulze führt die CDU als Spitzenkandidat in die Landtagswahl am 6. September. In Umfragen lag die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund zuletzt vorn. Wie schnell nach der Wahl eine neue Landesregierung gebildet wird, ist offen. 2021 hatte es in Sachsen-Anhalt gut drei Monate gedauert.
Landesvertretung wird umgebaut
Im Rahmen des MPK könnte es mehrere Termine in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin geben. Das Gebäude wird derzeit baulich ertüchtigt. Fachtechnische Messungen hätten gezeigt, dass der Lärmschutz in zur Stadtbahn gelegenen Räumen nicht mehr den geltenden Standards entspreche, hieß es.
Geplant ist etwa ein Austausch von Fensterelementen im Sachsen-Anhalt-Saal sowie in angrenzenden Bereichen. Die Sanierung soll in der parlamentarischen Sommerpause 2026 abgeschlossen werden, die Kosten liegen den Angaben zufolge bei rund 775.000 Euro.