SachsenADFC kritisiert Kürzungen beim Radwegebau in Sachsen
Der ADFC warnt: Mit geplanten Kürzungen droht der Radwegebau in Sachsen ins Stocken zu geraten. Vom Landtag fordert der Fahrradclub ein vielfaches an Mitteln.
Dresden (dpa/sn) - Der Fahrradclub ADFC kritisiert deutliche Kürzungen beim Radverkehr im Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre. Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) wolle den Bau von Radwegen bis 2028 auf 1,3 Prozent der insgesamt geplanten Straßenbaumittel zusammenstreichen, während es 2024 noch 7,4 Prozent gewesen seien, teilte der ADFC Sachsen mit.
Für 2027/2028 plant das Infrastrukturministerium im Haushaltsentwurf insgesamt 4,3 Millionen Euro für den Radwegebau ein. Das sind 2,4 Millionen weniger als im aktuellen Doppelhaushalt. Die Mittel sollen laut einer vorherigen Mitteilung gezielt bei Lückenschlüssen im überörtlichen Netz zum Einsatz kommen.
Nur knapp 400.000 für Ausbau an Staatsstraßen
Für den Bau von Radwegen an Staatsstraßen sind für 2028 im Haushaltsentwurf 391.100 Euro vorgesehen, in etwa ein Drittel der für 2026 eingeplanten Summe. Damit werde der Radwegebau zwischen den Orten praktisch abgewürgt, sagte Janek Mücksch, Vorsitzender des ADFC Sachsen. "Das ist besonders absurd, weil zig Kilometer Radwege bald Baurecht erhalten oder sogar schon gebaut werden können." Die fertig geplanten Radwege an der S 95, der S 109 und der B 156 im Landkreis Bautzen oder an der S 200 im Landkreis Mittelsachsen sieht der ADFC dadurch um weitere Jahre zurückgeworfen.
Das Infrastrukturministerium bestätigte die Richtigkeit der Zahlen. Eine Sprecherin wies jedoch darauf hin, dass die Mittel aus dem Sondervermögen nicht einberechnet sind.
ADFC fordert 20 Millionen pro Jahr für neue Radwege
"Im nächsten Doppelhaushalt wird sicherer Radverkehr keine Rolle spielen, wenn es nach der Staatsregierung geht", kritisierte der Vorsitzende Janek Mücksch demnach. Kraushaar kündige Radwege an und kürze gleichzeitig die Mittel auf fast Null. Der Fahrradclub fordert die Landtagsabgeordneten auf nachzusteuern. Jährlich 20 Millionen Euro seien nötig, um bereits geplante und baureife Projekte tatsächlich umsetzen zu können.