ThüringenDemografie: Maier für mehr Geld für schrumpfende Kommunen
Ein Fünftel seiner Einwohner hat Thüringen in den vergangenen 30 Jahren verloren. Der Prozess ist nicht gestoppt, auch wenn sich die Gründe geändert haben. Minister Maier will mehr Geld für Regionen mit wenigen Einwohnern.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen verliert nach den Worten von Innenminister Georg Maier (SPD) jährlich die Einwohnerzahl einer Kleinstadt. Der Bevölkerungsschwund und seine Auswirkungen auf die Kommunen bleibe neben der Bewältigung der Corona-Pandemie die größte Herausforderung für das Land, sagte Maier am Freitag in Erfurt bei der Vorstellung des Jahresberichts des Statistischen Landesamtes durch dessen Präsidenten, Holger Poppenhäger. Danach ist die Einwohnerzahl in Thüringen im vergangenen Jahr um etwa 10 000 auf rund 2,13 Millionen gesunken.
Der Minister kündigte an, dass Kommunen, die besonders unter der demografischen Entwicklung leiden, künftig mehr Geld erhalten sollen. Bisher ist die Höhe der Zahlungen des Landes vor allem von der Einwohnerzahl abhängig. Das solle mit der Reform des Finanzausgleichs zwischen Land und Kommunen 2021 angepasst werden, sagte Maier. "Wir müssen dafür sorgen, dass keine Regionen abgehängt werden."
Derzeit werde ein Gutachten als Grundlage für eine Reform des sogenannten kommunalen Finanzausgleichs erarbeitet. Dabei würden auch die demografischen Veränderungen berücksichtigt. Dabei gehe es unter anderem um die oft große Fläche, die Kommunen nach der Gemeindereform einnehmen, aber auch ihre Sozialstruktur. Maier: "Am Ende muss für die Kommunen mehr herausspringen."
Städte und Gemeinden mit Einwohnerverlust hätten auf der einen Seite zwar geringere Ausgaben, gleichzeitig aber hohe Kosten, um gute Bildungs- und Betreuungsangebot für relativ wenige Kinder, schnelles Internet anzubieten oder Mobilitätsangebote für wenige Fahrgäste zu machen.
Er werde sich dafür einsetzen, dass im kommenden Jahr in der Regierung Fachleute verschiedener Ministerien eine Gruppe (task force) bildeten, die sich mit den Konsequenzen aus dem demografischen Wandel beschäftige, sagte Maier. Ein Aspekt sei auch, dass die Bevölkerung immer älter werde. Das spiele auch in der Corona-Pandemie eine Rolle: 700 000 Menschen und damit fast jeder dritte Thüringer gehöre zur Risikogruppe, die besonders geschützt werden müsse.
Seit Anfang der 1990er Jahr habe Thüringen ein Fünftel seiner Einwohner verloren - vor allem durch die Abwanderung junger Leute auf der Suche nach guter Arbeit. Dieser Trend sei zwar dank der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gestoppt. Der Bevölkerungsrückgang resultiere daraus, dass täglich im Freistaat im Schnitt 46 Kinder geboren würden, aber 80 Menschen sterben, errechneten die Statistiker.
Nach den Zahlen, die Poppenhäger vorlegte, haben verglichen mit dem Jahr 2005 nur die Städte Erfurt, Eisenach, Jena und Weimar ihre Einwohnerzahl gehalten oder vergrößert. In der Stadt Suhl sowie den Kreisen Saalfeld-Rudolstadt, Greiz Altenburger Land und Kyffhäuser lag der Rückgang im zweistelligen Prozentbereich, landesweit sank die Bevölkerung allein in diesem Zeitraum um 8,6 Prozent.