ThüringenAfD scheitert mit Vorstoß zu Gleichstellungsbeauftragten
Die Thüringer AfD-Fraktion hält Gleichstellungsbeauftragte und Gleichstellungspläne für entbehrlich. Andere Fraktionen sehen das komplett anders.
Erfurt (dpa/th) - Die oppositionelle Thüringer AfD-Fraktion ist mit ihrem Anliegen gescheitert, eine Pflicht zur Benennung von Gleichstellungsbeauftragten abzuschaffen. Ein entsprechender AfD-Gesetzentwurf mit dem Titel "Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen" verfehlte eine Mehrheit im Parlament. CDU, BSW, Linke und SPD stimmten dagegen, nur die AfD dafür.
Die AfD wollte mit dem Entwurf unter anderem Kommunen, Hochschulen und Betriebe von der Pflicht entbinden, Gleichstellungsbeauftragte zu benennen und Gleichstellungspläne zu erstellen. "Es geht uns nicht darum, Gleichberechtigung in Frage zu stellen", sagte die AfD-Abgeordnete Kerstin Düben-Schaumann. Ihrer Ansicht nach sei aus dem Prinzip der Gleichberechtigung das Ziel einer Gleichstellung geworden. "Die Gerechtigkeit gegenüber dem Einzelnen wird kollektiver Gleichmacherei geopfert", sagte sie.
Der BSW-Abgeordnete Steffen Quasebarth sagte, Gleichstellung sei in der Gesellschaft ein Kernauftrag. "Ich weiß nicht, wann Sie sich das letzte Mal mit der Lebenswirklichkeit von Frauen beschäftigt haben", sagte er in Richtung der AfD-Fraktion. Quasebarth zählte strukturelle Hindernisse für Frauen auf, etwa, dass es teils schlechtere Chancen für Frauen gebe, Karriere zu machen, weil sie sich beispielsweise hauptsächlich um die Kinderbetreuung kümmerten.
Die Linke-Abgeordnete Lena Saniye Güngör nannte den Vorstoß der AfD einen plumpen Angriff auf die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten. Gleichstellungsbeauftragte seien kein "lästiger Luxus" und ein Gleichstellungsplan kein "lästiges Papier". Die AfD verteidige das Patriarchat.