Bundespatentgericht

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundespatentgericht

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18.10.2017 09:56

BGH gefragt Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Hat die Schokolade ihre Form nur, weil sie so besser in die Jackentasche passt? So sieht es das Bundespatentgericht und bezieht sich dabei auf die Firmengründerin. Für den Hersteller könnte das unangenehme Folgen haben.

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27.09.2013 13:18

Apple-Patent für ungültig erklärt Samsung bringt Steve Jobs vor Gericht

Im seit Jahren tobenden Patentkrieg zwischen Apple und Samsung ziehen die Anwälte alle Register und so manches Urteil sorgt bei Beobachtern für erstauntes Kopfschütteln. Doch die jüngste Entscheidung des Bundespatentgerichts schlägt dem Fass den Boden aus und Steve Jobs würde sich vor Wut im Grab umdrehen.

Push-Benachrichtigungen sind aktuelle Nachrichten die direkt an mobile Geräte wie Smartphones gesendet werden.
19.04.2013 13:04

Patentstreit mit Motorola Microsoft darf weiter "pushen"

Mit Push-Benachrichtigungen werden Benutzer von mobilen Gerät über Ereignisse informiert, beispielsweise über neue oder entgangene Chateinladungen und Voicemail. Die Google-Tochter Motorola möchte dem Technologie-Konzern Microsoft derlei Aktivitäten gerne untersagen – doch ohne Erfolg.

09.02.2013 09:37

Die deutsche Antwort auf Justin Bieber Ohne Kloß nix los

Die Zeiten sind vorbei, in denen Thüringen keiner kannte außerhalb von "Thüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüringen". Die neue Berühmtheit haben wir einem Jüngling mit lockigem Haar aus dem Rennsteig-Land zu verdanken, sogar völlig ungejodelt. Thüringer Klöße sind nun in aller Munde. Was aber bleibt, ist die Frage: Echt oder nur gefühlsecht? Von Heidi Driesner

Dieser Käse ist nicht egal.
22.09.2011 16:44

Gericht zweifelt an Thermisierung Obazda bleibt ungeschützt

Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft würde gern die Käsespezialität Obazda als geographische Angabe schützen lassen. Ein Allgäuer Hersteller wehrt sich dagegen. Das Gericht hält den Käse durchaus für schützenswert, zweifelt aber an der Frage der Haltbarmachung.

17.02.2009 15:23

Die Wurst gehört allen Weißwurstkrieg beendet

Der Weißwurststreit in Bayern ist gegessen: Es gibt keinen besondern Schutz für die Münchner Weißwurst - eine enttäuschende und überraschende Entscheidung des Bundespatentgerichts für die Münchner Metzger.

10.04.2007 16:47

Markenstreit geht weiter Neue Niederlage für Post

Die Deutsche Post AG hat im Rechtsstreit um die Marke "Post" eine weitere Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat die Löschung des Markeneintrags für rechtens erklärt. Die Deutsche Post will nun den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen. Bis zur endgültigen Klärung bleibt der Markenschutz bestehen. Der Konzern war gegen eine Entscheidung des Patent- und Markenamts vorgegangen.

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