Bundespatentgericht

Hat die Schokolade ihre Form nur, weil sie so besser in die Jackentasche passt? So sieht es das Bundespatentgericht und bezieht sich dabei auf die Firmengründerin. Für den Hersteller könnte das unangenehme Folgen haben.

Real muss T-Shirts und Fußmatten mit DFB-ähnlichem Logo aus den Regalen nehmen. Zumindest vorerst. Denn der Kampf um die millionenschwere Alder-Marke hat gerade erst begonnen.

Auf dem Trikot der deutschen Nationalmannschaft strahlt seit einigen Tagen der vierte Stern. Schon viel länger prangt der Adler auf den Leibchen. Doch darf sich der Deutsche Fußballbund diesen als Marke schützen lassen?

Ein Apple Store wirkt nicht wie ein normaler Elektromarkt. Und das ist kein Zufall: Die Design-Richtlinien für Apple Stores sind genau festgelegt. Nun entscheidet der Europäische Gerichtshof darüber, ob die Design-Philosophie eine Marke sein kann.

Der Patentverwerter IPCom ist mit einer ersten Attacke auf Apple und HTC gescheitert. Der langwierige Rechtsstreit ist aber nicht zu Ende. Der Käufer eines Bosch-Patents für den Mobilfunk hat auch Nokia schon lange im Visier.

Gute Nachrichten für Besitzer von iPhone, iPad oder iPod touch: Sie kommen ab sofort wieder schneller an ihre E-Mails. Nach 19 Monaten hat Apple seinen Push-Service in Deutschland wieder aktiviert, Nachrichten kommen jetzt also wieder in Echtzeit an.

Im seit Jahren tobenden Patentkrieg zwischen Apple und Samsung ziehen die Anwälte alle Register und so manches Urteil sorgt bei Beobachtern für erstauntes Kopfschütteln. Doch die jüngste Entscheidung des Bundespatentgerichts schlägt dem Fass den Boden aus und Steve Jobs würde sich vor Wut im Grab umdrehen.

Mit Push-Benachrichtigungen werden Benutzer von mobilen Gerät über Ereignisse informiert, beispielsweise über neue oder entgangene Chateinladungen und Voicemail. Die Google-Tochter Motorola möchte dem Technologie-Konzern Microsoft derlei Aktivitäten gerne untersagen – doch ohne Erfolg.

Die Zeiten sind vorbei, in denen Thüringen keiner kannte außerhalb von "Thüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüüringen". Die neue Berühmtheit haben wir einem Jüngling mit lockigem Haar aus dem Rennsteig-Land zu verdanken, sogar völlig ungejodelt. Thüringer Klöße sind nun in aller Munde. Was aber bleibt, ist die Frage: Echt oder nur gefühlsecht? Von Heidi Driesner

Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft würde gern die Käsespezialität Obazda als geographische Angabe schützen lassen. Ein Allgäuer Hersteller wehrt sich dagegen. Das Gericht hält den Käse durchaus für schützenswert, zweifelt aber an der Frage der Haltbarmachung.

Der Weißwurststreit in Bayern ist gegessen: Es gibt keinen besondern Schutz für die Münchner Weißwurst - eine enttäuschende und überraschende Entscheidung des Bundespatentgerichts für die Münchner Metzger.

Die Deutsche Post AG hat im Rechtsstreit um die Marke "Post" eine weitere Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat die Löschung des Markeneintrags für rechtens erklärt. Die Deutsche Post will nun den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen. Bis zur endgültigen Klärung bleibt der Markenschutz bestehen. Der Konzern war gegen eine Entscheidung des Patent- und Markenamts vorgegangen.

Im jahrelangen Markenstreit um die Farbe Rot müssen die deutschen Sparkassen weiter kämpfen.