"Koalition droht Negativspirale"Bei Schwarz-Rot stehen die Zeichen auf Herbststurm"Keine Krise", sagt Kanzler Merz - und ist mit dieser Einschätzung zum Zustand seiner Koalition weitgehend alleine. Je mehr sich der Staub der geplatzten Richterwahl lichtet, desto lauter stellt sich eine Frage: Wie wollen Union und SPD eigentlich die wirklich schweren Themen lösen?24.07.2025Von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerDie AfD zieht mit der Union gleich - Merz verliert weiterNach einem kleinen Hoch nach der Amtsübernahme rutscht die Regierungskoalition in eine Krise. Im Trendbarometer zieht die AfD nun mit der Union gleich - und die Linke mit den Grünen. Auch Kanzler Merz befindet sich im Sinkflug.22.07.2025
Partei will "keinen Kulturkampf"Grüne hadern mit Klöckners neuer KleidungsregelBundestagspräsidentin Julia Klöckner ist deutlich strenger als ihre Vorgänger. Die Kleidungsordnung war unter ihr schon öfter Streitthema. Die Grünen sehen in einer neuen Direktive einige Unklarheiten. 21.07.2025
Forderte Brosius-Gersdorf-AusCDU-Politikerin Saskia Ludwig gerät selbst unter PlagiatsverdachtDer Vorwurf eines angeblichen Plagiats durch Brosius-Gersdorf ist in der Causa nicht der lauteste, aber er ist vielfach zu hören. Dabei tut sich auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig hervor. Nun steht sie selbst im Verdacht, in ihrer eigenen Doktorarbeit nicht sauber gearbeitet zu haben. 20.07.2025
Trotz Ampel-"Fehlentscheidung"Wadephul will Aufnahmezusagen für Afghanen einhaltenWer als potenziell verfolgter Afghane eine Aufnahmezusage der alten Bundesregierung hat, muss auch aufgenommen werden. Das hat ein Gericht entschieden. Wird sich der Bundesaußenminister daran halten?20.07.2025
War nicht alles schlecht, oder?Schwarz-Rot ist außen hui. Und innen?Die außenpolitische Bilanz der schwarz-roten Regierung ist beachtlich. Chapeau. Für innenpolitische Themen trifft das weit weniger zu. Das Desaster bei der Richterwahl wirkt nach. Es muss rasch enden und darf nicht wiederholt werden.18.07.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
Umgang mit Brosius-GersdorfEine Geste des Anstands hätte Merz in seiner Not geholfenDer Kanzler muss viel über die gescheiterte Richterwahl reden, aber sagt dazu wenig. Dabei könnte schon eine simple Entschuldigung bei der verfemten Richterkandidatin Brosius-Gersdorf vieles verändern. Warum aber traut sich Merz das nicht?18.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Große SommerpressekonferenzMerz verfehlt das wichtigste Ziel - und leichter wird es nichtDie Pressekonferenz des Bundeskanzlers vor der Sommerpause hat Tradition - dieses Mal bietet sie Anlass, eine erste Bilanz der Regierung Merz zu ziehen. Die fällt besser aus, als es die vergangenen Wochen vermuten lassen. Aber die dicken Brocken kommen erst noch.18.07.2025Von Volker Petersen
SPD und Grüne sind verwundertSetzt Merz auf einen Rückzieher von Brosius-Gersdorf?Bei seiner Sommerpressekonferenz muss Bundeskanzler Merz vor allem Fragen zur gescheiterten Wahl dreier neuer Bundesverfassungsrichter beantworten. Merz bemüht sich sichtlich, vage zu bleiben. Eine Äußerung aber lässt aufhorchen - und verwundert den ohnehin pikierten Koalitionspartner.18.07.2025Von Sebastian Huld
Aufschlag gilt nicht für alle Wer heute noch den Solidaritätszuschlag bezahltSeit 2021 fällt der Solidaritätszuschlag nur noch für einen ausgewählten Personenkreis an. Diese Menschen werden vom Fiskus zur Kasse gebeten.18.07.2025
