Frage aus dem ArbeitsrechtLäuft die Arbeitszeit weiter, wenn die Technik ausfällt?Fällt bei der Arbeit die Technik aus, steht in manchen Fällen alles still. Was heißt das für die Arbeitszeit, wenn Beschäftigte wegen einer IT-Panne nichts machen können?30.06.2025
"Meiste Vorwürfe entkräftet"Spahn gibt sich nach Masken-Befragung selbstsicherDie Entscheidungen, die Jens Spahn als Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie getroffen hat, sorgen für Kritik. In einem Bundestag-Ausschuss steht der CDU-Politiker deswegen heute Rede und Antwort. Ein eigenes Fehlverhalten erkennt er nicht.25.06.2025
Untersuchungsausschuss zu SpahnDer Koalitionsfrieden ist die Behinderung der Aufklärung nicht wertDie Vorwürfe milliardenschwerer Verschwendung bei der Beschaffung von Corona-Masken gegen Ex-Gesundheitsminister Spahn sind schwerwiegend. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss drängt sich zur Aufklärung auf. Die Blockade durch die SPD ist in ihrer Hasenfüßigkeit so fragwürdig wie kurzsichtig. 25.06.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Ich habe ein reines Gewissen"Spahn muss wegen Maskenbericht vor den HaushaltsausschussDie Maskenaffäre um Jens Spahn sorgt für viel Wirbel im Bundestag. Linke und Grüne fordern Aufklärung und Transparenz. Spahn soll sich nun vor dem Haushaltsausschuss zu den Vorwürfen äußern. Das hat möglicherweise auch Auswirkungen auf seine Position als Unionsfraktionschef. 25.06.2025
Kritik an EnquetekommissionWagenknecht fordert Amnestie für Corona-StrafenDie BSW-Gründerin ist mit der Aufarbeitung der Corona-Politik unzufrieden. Fünf Jahre, nachdem der erste Lockdown in Kraft getreten ist, soll eine Enquetekommission die Fehler aufarbeiten. "Unzureichend", meint Wagenknecht und fordert eine Entschuldigung der Bundesregierung bei der Bevölkerung. 25.06.2025
"Lückenhaft und damit falsch"Gesundheitsministerium kritisiert Sudhofs MaskenberichtSonderermittlerin Sudhof legt nach langer Zeit ihren Bericht über Spahns Maskenbeschaffung im Ministerium vor. Dieses distanziert sich von dem Dokument, der Ex-Minister selbst aber freut sich. Jetzt soll eine neue Organisation ermitteln.24.06.2025
"Lieber heute als morgen"Warken will Spahn-Bericht geschwärzt offenlegenDer Untersuchungsbericht zur Maskenaffäre ist bislang unter Verschluss. Offenbar kennt sogar der frühere Gesundheitsminister Spahn das Papier nicht. Die jetzige Ressortchefin Warken will nun so viel davon an den Haushaltsausschuss weitergeben, wie rechtlich möglich ist. 20.06.2025
Urteil aus dem Arbeitsrecht Zählen lange Wege im Betrieb zur Arbeitszeit?Ab wann beginnt eigentlich die Arbeitszeit? Darüber wird vor Gericht immer wieder gestritten. Teils müssen Beschäftigte auch weite Wege im Betrieb ohne Vergütung auf sich nehmen, zeigt ein Urteil.13.06.2025
Nach Spahns Maskenskandal Lauterbach ist für Veröffentlichung des Maskenberichts Linke und Grüne fordern die Freigabe des bisher geheim gehaltenen Gutachtens über zu teure Maskenkäufe. Die Vorwürfe richten sich gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Spahn. Dessen Nachfolger Lauterbach spricht von seinem "Versäumnis", den Bericht damals nicht veröffentlicht zu haben. 13.06.2025
Was er "nie wieder" machen würdeSpahn verteidigt Maskenkäufe mit "finanziellen Risiken"Auszüge aus einem internen Bericht zu Jens Spahns Wirken als Bundesgesundheitsminister während der Corona-Pandemie setzen den CDU-Politiker unter Druck. In einem Interview äußert er sich zu den Vorwürfen. Er erwartet, dass der Bericht veröffentlicht wird.09.06.2025
